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SG Bremen, 11.01.2011 - S 24 SO 323/10 ER |
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung von Leistungen zur Anschaffung eines Fernsehers wegen eines Defekts des bisherigen Geräts
- sozialgericht-bremen.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- SG Bremen, 02.07.2009 - S 23 AS 894/09
Auszug aus SG Bremen, 11.01.2011 - S 24 SO 323/10
Daher sei nur am Rande erwähnt, dass die 23. Kammer bereits entschieden hat, dass - entgegen der senatorischen Verwaltungsanweisung zu § 23 Absatz 2 SGB II (http://www.soziales.bremen.de/sixcms/media.php/13/Verwaltungsanweisung%20zu%20%2023%20Abs.%203%20SGB%20II%20Stand%202009-02-25.pdf) - zur Erstausstattung einer die Wohnung gem. § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB II ein Fernseher gehört (Beschluss der Kammer vom 2. Juli 2009 - S 23 AS 894/09 ER - (http://www.sozialgericht-bremen.de/sixcms/media.php/13/23 AS 894 09 ER Beschluss 20090702Anonym.pdf).