Rechtsprechung
| SG Bremen, 20.05.2021 - S 26 AS 1257/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,14988) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgericht Bremen
§ 42 Abs. 3 S. 1 SGB II i.V.m. Art. 1 Abs. 1 der VO-EU 260/2012
- Ansässigkeit, Zahlungsdienstleister - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 01.11.2005 - L 13 B 5/05
Grundsätze für die Kostenentscheidung des Gerichts im Verfahren vor den …
Auszug aus SG Bremen, 20.05.2021 - S 26 AS 1257/20
Einem "sofortigen Anerkenntnis" (§ 93 ZPO) vergleichbare Umstände können nur angenommen werden, wenn die Klage allein durch den Eintritt neuer Tatsachen (oder einer neuen Rechtslage) im gerichtlichen Verfahren (teilweise) begründet ist und dies zu einem sofortigen (Teil-)Anerkenntnis oder einem in jeder Hinsicht sachgerechten Vergleichsangebot des Beklagten führt (LSG Niedersachsen-Bremen v. 01.11.2005 - L 13 B 5/05 SB). - BSG, 01.04.2010 - B 13 R 233/09 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Erledigung ohne Urteil - Kostenerstattung
Auszug aus SG Bremen, 20.05.2021 - S 26 AS 1257/20
Wenn das Verfahren anders als durch Urteil, mithin durch Vergleich, Klage- oder Rechtsmittelrücknahme, angenommenes Anerkenntnis, übereinstimmende Erledigungserklärung beendet wird, entscheidet das Gericht unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstands nach billigem Ermessen (Rechtsgedanke des § 91a ZPO und des § 161 Abs. 2 VwGO; BSG 16.05.2007 - B 7b AS 40/06 R; BSG 01.04.2010 - B 13 R 233/09 B). - BSG, 16.05.2007 - B 7b AS 40/06 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - einmalige Kosten für Heizmaterial …
Auszug aus SG Bremen, 20.05.2021 - S 26 AS 1257/20
Wenn das Verfahren anders als durch Urteil, mithin durch Vergleich, Klage- oder Rechtsmittelrücknahme, angenommenes Anerkenntnis, übereinstimmende Erledigungserklärung beendet wird, entscheidet das Gericht unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstands nach billigem Ermessen (Rechtsgedanke des § 91a ZPO und des § 161 Abs. 2 VwGO; BSG 16.05.2007 - B 7b AS 40/06 R; BSG 01.04.2010 - B 13 R 233/09 B).