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| SG Bremen, 27.10.2022 - S 68 KR 406/19 |
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Volltextveröffentlichung
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- LSG Baden-Württemberg, 17.07.2018 - L 11 KR 4549/17
Beitragspflichtige Einnahmen in der gesetzlichen Krankenversicherung - …
Auszug aus SG Bremen, 27.10.2022 - S 68 KR 406/19
Zwar wird die Rente ausweislich der vom Kläger vorgelegten Bescheide durch die SGK ausgezahlt, bei der es sich um die einzige Einrichtung zur sozialen Sicherung in der Türkei handelt (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 17.07.2018, L 11 KR 4549/17, juris Rn. 25, m.w.N.). - BSG, 23.02.2021 - B 12 KR 32/19 R
Kranken- und Pflegeversicherung - Beitragspflicht von überobligatorischen …
Auszug aus SG Bremen, 27.10.2022 - S 68 KR 406/19
Vergleichbarkeit mit einer deutschen Altersrente kommt insbesondere dann in Betracht, wenn die ausländische Leistung an das Erreichen einer bestimmten Altersgrenze anknüpft und Lohn-/Entgeltersatz nach einer im Allgemeinen den Lebensunterhalt sicherstellenden Gesamtkonzeption darstellt (vgl. BSG, Urt. v. 23.02.2021, B 12 KR 32/19 R, juris Rn. 13, m.w.N.).