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   SG Chemnitz, 16.10.2012 - S 7 RS 1837/09   

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https://dejure.org/2012,31630
SG Chemnitz, 16.10.2012 - S 7 RS 1837/09 (https://dejure.org/2012,31630)
SG Chemnitz, Entscheidung vom 16.10.2012 - S 7 RS 1837/09 (https://dejure.org/2012,31630)
SG Chemnitz, Entscheidung vom 16. Januar 2012 - S 7 RS 1837/09 (https://dejure.org/2012,31630)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigung von kostenlos zur Verfügung gestellter Verpflegung, Verpflegungsgeld, Bekleidungsgeld, einmaligen Vergütungen nach bestimmten Dienstzeiten sowie von Prämienzahlungen als Verdienst i.S.v. § 6 Abs. 1 S. 1 AAÜG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.06.2013 - L 1 RS 28/12

    Sonderversorgung im Beitrittsgebiet - tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt -

    Der vom 16. Senat des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg (Urteil vom 05. Dezember 2012 - L 16 R 355/11 -, juris) und vom Sozialgericht Chemnitz (Urteil vom 16. Oktober 2012 - S 7 RS 1837/09 -, juris) geäußerten Auffassung, dass das Verpflegungsgeld deshalb nicht als Entgelt im Sinne des AAÜG berücksichtigt werden könne, weil es keine Gegenleistung des Arbeitgebers für die erbrachte Arbeitsleistung des Versicherten darstelle, schließt sich der erkennende Senat nicht an.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.09.2014 - L 8 R 476/12

    Sonderversorgung Zollverwaltung der DDR - Verpflegungsgeld - Entgeltbegriff

    Der vom Sozialgericht Chemnitz in seinem Urteil vom 16. Oktober 2012 (Aktenzeichen S 7 RS 1837/09) geäußerten Auffassung, dass das Verpflegungsgeld deshalb nicht als Entgelt im Sinne des AAÜG berücksichtigt werden könne, weil es keine Gegenleistung des Arbeitgebers für die erbrachte Arbeitsleistung des Versicherten darstelle, kann sich der Senat nicht anschließen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.11.2012 - L 8 R 776/10

    Sonderversorgung der Angehörigen der Zollverwaltung der DDR - erzieltes

    50 Der vom Sozialgericht Chemnitz in seinem Urteil vom 16. Oktober 2012 (Aktenzeichen S 7 RS 1837/09) geäußerten Auffassung, dass das Verpflegungsgeld deshalb nicht als Entgelt im Sinne des AAÜG berücksichtigt werden könne, weil es keine Gegenleistung des Arbeitgebers für die erbrachte Arbeitsleistung des Versicherten darstelle, kann sich der Senat ebenfalls nicht anschließen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.11.2012 - L 8 R 110/11

    Verdienst - Arbeitsentgelt - Sonderversorgung der Angehörigen der Zollverwaltung

    Der vom Sozialgericht Chemnitz in seinem Urteil vom 16. Oktober 2012 (Aktenzeichen S 7 RS 1837/09) geäußerten Auffassung, dass das Verpflegungsgeld deshalb nicht als Entgelt im Sinne des AAÜG berücksichtigt werden könne, weil es keine Gegenleistung des Arbeitgebers für die erbrachte Arbeitsleistung des Versicherten darstelle, kann sich der Senat nicht anschließen.
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