Rechtsprechung
| SG Cottbus, 11.07.2011 - S 5 R 396/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 28p SGB 4, § 28e SGB 4, § 28a SGB 4, § 7 SGB 4
Fremdgeschäftsführer - Weisungsgebundenheit - abhängige Beschäftigung - Sozialversicherungspflicht - Rentenversicherungspflicht - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Cottbus, 11.07.2011 - S 5 R 396/10
- LSG Berlin-Brandenburg, 28.03.2014 - L 1 KR 335/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 30.01.1990 - 11 RAr 47/88
Gesellschafter-Geschäftsführer - Familienangehörige - Ehegatte
Auszug aus SG Cottbus, 11.07.2011 - S 5 R 396/10
Das Bundessozialgericht hat diese Konstellationen allerdings selbst schon als "insbesondere" bezeichnet (vgl. BSG 11 RAr 47/88 dort Rn 21 zit. nach Juris). - BSG, 08.12.1987 - 7 RAr 14/86
Arbeitslosengeld
Auszug aus SG Cottbus, 11.07.2011 - S 5 R 396/10
Weist eine Tätigkeit Merkmale auf, die sowohl für Abhängigkeit als auch für Unabhängigkeit sprechen, ist entscheidend welche Merkmale das Übergewicht haben, dies richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls (BSG vom 8. Dezember 1987, Az.: B 7 RAr 14/86). - BSG, 08.12.1987 - 7 RAr 25/86
Auszug aus SG Cottbus, 11.07.2011 - S 5 R 396/10
Die Sonderkonstellation der Familien-GmbH beruht auf der grundlegenden Erwägung des BSG, dass in diesen Fällen der Geschäftsführer "faktisch wie ein Alleininhaber die Geschäfte der Gesellschaft nach eigenem Gutdünken führen konnte und geführt hat, ohne dass ihn der oder die Gesellschafter daran hinderten" (BSG 7 RAr 25/86 - BB 1989, 72).