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   SG Cottbus, 19.01.2016 - S 30 SF 712/15   

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https://dejure.org/2016,68291
SG Cottbus, 19.01.2016 - S 30 SF 712/15 (https://dejure.org/2016,68291)
SG Cottbus, Entscheidung vom 19.01.2016 - S 30 SF 712/15 (https://dejure.org/2016,68291)
SG Cottbus, Entscheidung vom 19. Januar 2016 - S 30 SF 712/15 (https://dejure.org/2016,68291)
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Wird zitiert von ...

  • VerfG Brandenburg, 20.10.2017 - VfGBbg 16/17

    Verfassungsbeschwerde begründet; Kostenfestsetzung; Erinnerung; Anhörungsrüge;

    Damit werden die Beschlüsse des Sozialgerichts Cottbus vom 19. Januar 2016 (S 30 SF 712/15 E) und vom 25. August 2016 (S 30 SF 379/17 E RG) gegenstandslos.

    Das Sozialgericht Cottbus wies die Erinnerung mit Beschluss vom 19. Januar 2016 (S 30 SF 712/15 E) zurück.

    Mit anwaltlichem Schriftsatz vom 2. Juni 2016 erhob die Beschwerdeführerin unter Angabe von sechs Aktenzeichen, darunter S 30 SF 712/15 E, "gegen den Beschluss vom 18.01.2016 / 19.01.2016 Anhörungsrüge".

    Die Verfahrensakten S 25 AS 2810/11 und S 30 SF 712/15 E bzw. S 30 SF 379/17 E RG wurden beigezogen.

    Darin sind das Aktenzeichen des Erinnerungsverfahrens S 30 SF 712/15 E und das Beschlussdatum 19. Januar 2016 aufgeführt.

    Da die nicht sehr umfangreiche Verfahrensakte zum Aktenzeichen S 30 SF 712/15 E zu diesem Zeitpunkt als gerichtliche Entscheidung allein den Beschluss vom 19. Januar 2016 enthielt, war eine sichere Bestimmung derjenigen Entscheidung möglich, die Gegenstand der Anhörungsrüge bilden sollte.

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