Rechtsprechung
| SG Düsseldorf, 07.06.2017 - S 12 AS 3570/15 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- nrw.de (Pressemitteilung)
50,00 EUR Taschengeld sind nicht auf Hartz IV anzurechnen
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Sozialrecht: Taschengeld darf nicht auf Grundsicherungsleistungen angerechnet werden
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Sozialrecht: Taschengeld darf nicht auf Grundsicherungsleistungen angerechnet werden
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Hartz-IV: 50 Euro Taschengeld der Großmutter bleiben anrechnungsfrei
- dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)
Keine Anrechnung von Taschengeld auf Hartz IV Leistungen
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Taschengeld von der Oma
- anwalt.de (Kurzinformation)
50 Euro Taschengeld dürfen bei Hartz IV-Bezug nicht angerechnet werden
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- SG Reutlingen, 13.10.2014 - S 7 AS 2735/13
Auszug aus SG Düsseldorf, 07.06.2017 - S 12 AS 3570/15
Grobe Unbilligkeit liegt vor, wenn der Einsatz der Einnahmen zum Lebensunterhalt anders als im Regelfall durch Hinzutreten atypischer Umstände als übermäßig hart, d.h. als nicht zumutbar oder als in hohem Maße unbillig erscheint (vgl. SG Reutlingen, Urteil vom 13. Oktober 2014 - S 7 AS 2735/13 -). - BSG, 28.02.2013 - B 8 SO 12/11 R
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - …
Auszug aus SG Düsseldorf, 07.06.2017 - S 12 AS 3570/15
Zudem hat das BSG mit Urteil vom 28.02.2013 (Az.: B 8 SO 12/11 R) einen Zuwendungsbetrag von 60 Euro als "gering" bezeichnet und unter Außerachtlassung des Zuwendungsgrundes eine Anrechnung bei einer Zuwendung in dieser Höhe ausgeschlossen. - BSG, 28.03.2013 - B 4 AS 42/12 R
Zulässigkeit der Feststellungsklage - Grundsicherung für Arbeitsuchende - …
Auszug aus SG Düsseldorf, 07.06.2017 - S 12 AS 3570/15
Das Rechtsschutzbedürfnis besteht deshalb fort, weil der - mögliche - Antrag auf endgültige Bewilligung nicht dazu geführt hätte, dass die Kläger das angestrebte Ergebnis auf einfacherem Wege erreichen könnte (BSG, Urteil vom 28. März 2013 - B 4 AS 42/12 R -, juris (Rn. 23)), mithin in anderer Weise umfassender, leichter und schneller zu seinem Recht kommen würde (vgl. BSG…, Urteil vom 4. August 1998 - B 4 RA 72/97 R -, juris (Rn. 21)). - BSG, 04.08.1998 - B 4 RA 72/97 R
Rückzahlung von nach dem Tod des Versicherten noch auf dessen bisheriges Konto …
Auszug aus SG Düsseldorf, 07.06.2017 - S 12 AS 3570/15
Das Rechtsschutzbedürfnis besteht deshalb fort, weil der - mögliche - Antrag auf endgültige Bewilligung nicht dazu geführt hätte, dass die Kläger das angestrebte Ergebnis auf einfacherem Wege erreichen könnte (BSG…, Urteil vom 28. März 2013 - B 4 AS 42/12 R -, juris (Rn. 23)), mithin in anderer Weise umfassender, leichter und schneller zu seinem Recht kommen würde (vgl. BSG, Urteil vom 4. August 1998 - B 4 RA 72/97 R -, juris (Rn. 21)). - BSG, 20.12.2011 - B 4 AS 203/10 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsschutzbedürfnis - fehlende …
Auszug aus SG Düsseldorf, 07.06.2017 - S 12 AS 3570/15
Das gerichtliche Verfahren ist somit geeignet, dem Kläger rechtliche Vorteile zu verschaffen (vgl. BSG, Urteil vom 20. Dezember 2011 - B 4 AS 203/10 R -, juris (Rn. 14)), zumal davon auszugehen ist, dass der Beklagte auch bei einer künftigen endgültigen Bewilligung an der Anrechnung des Taschengeldes als Einkommen festhalten wird.
- SG Gelsenkirchen, 07.08.2020 - S 44 AS 3425/18
Grundsicherung: Taschengeld ist bedarfsminderndes Einkommen
Eine Abweichung von der Entscheidung des SG Düsseldorf vom 07.06.2017 (Az.: S 12 AS 3570/15) liegt nicht vor.