Rechtsprechung
   SG Düsseldorf, 17.03.2008 - S 43 AS 397/07 ER   

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https://dejure.org/2008,21361
SG Düsseldorf, 17.03.2008 - S 43 AS 397/07 ER (https://dejure.org/2008,21361)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.03.2008 - S 43 AS 397/07 ER (https://dejure.org/2008,21361)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. März 2008 - S 43 AS 397/07 ER (https://dejure.org/2008,21361)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung als Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung verschiedener Bescheide; Sanktionen bei unentschuldigtem Nichterscheinen zu einem Gespräch über die berufliche Situation und das Bewerberangebot bei der Bundesagentur für Arbeit; Widerlegung des Einwands der fehlenden Zustellung eines behördlichen Schriftstücks; Verletzung des Anspruchs auf eigenverantwortliche Aufgabenerledigung und Verstoß gegen die Kompetenzordnung des Grundgesetzes durch die Pflicht der Kreise zur Aufgabenübertragung der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) auf die Arbeitsgemeinschaften und die einheitliche Aufgabenwahrnehmung von kommunalen Trägern und der Bundesagentur für Arbeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Reutlingen, 30.09.2008 - S 2 AS 4133/07

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitssuchende, Voraussetzungen für Sanktionen

    Zu Recht wird allerdings angenommen, dass § 31 Abs. 3 Satz 1 SGB II nur auf solche Pflichtverletzungen anwendbar ist, die zeitlich nach einer Sanktionsfeststellung auf der ersten Stufe, also nach § 31 Abs. 2 SGB II, erfolgt sind (so eingehend SG Düsseldorf, Beschluss vom 17.03.2008, Az.: S 43 AS 397/07 ER, juris, Rdnr. 16 ff., m. w. N.; ferner etwa LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 12.10.2007, Az.: L 14 AS 1550/07 ER, juris, Rdnr. 8; Sonnhoff, in: juris-Praxiskommentar, 2. Aufl. 2007, § 31 Rdnr. 197; Valgolio, in: Hauck/Noftz [Hrsg.], SGB II, § 31 [2007] Rdnr. 99; tendenziell auch LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 03.01.2008, Az.: L 12 AS 5001/07 ER-B, n. v.; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24.09.2007, Az.: L 20 B 169/07 AS ER, juris, Rdnr. 20; offen gelassen bei LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 12.04.2006, Az.: L 7 AS 1196/06 ER-B, juris, Rdnr. 7; a. A. Rixen, in: Eicher/Spellbrink [Hrsg.], SGB II, 2. Aufl. 2008, § 31 Rdnr. 50d).

    Dies trägt der edukatorischen Intention der stufenweise Sanktionseskalation, erst ein trotz bereits erfolgter Sanktion erneut eingetretenes Fehlverhalten verschärft zu sanktionieren, Rechnung (näher noch SG Düsseldorf, Beschluss vom 17.03.2008, Az.: S 43 AS 397/07 ER, juris, Rdnr. 18; vgl. auch LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24.09.2007, Az.: L 20 B 169/07 AS ER, juris, Rdnr. 20).

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 08.01.2009 - L 8 AS 59/06

    Absenkung des Arbeitslosengeld II - Verweigerung der Fortführung einer zumutbaren

    Es war hier nicht erforderlich, dass vor der zweiten (und damit wiederholten) Pflichtverletzung bereits ein erster Absenkungsbescheid ergangen oder gar bestandskräftig geworden ist (vgl. Rixen in Eicher/Spellbrink, SGB 11, 2. Auflage, § 31, Rdz. 50d: entgegen Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 12. Oktober 2007 - L 14 B 1548/07 AS ER - und - zu mehrfachen Meldeversäumnissen - Sozialgericht Düsseldorf, Beschluss vom 17. März 2008 - S 43 AS 397/07 ER).
  • SG Koblenz, 07.07.2010 - S 16 AS 212/10

    Absenkung des Arbeitslosengeld II - keine Addition der einzelnen Sanktionsbeträge

    Diese Anforderungen tragen der edukatorischen Intention der stufenweise Sanktionseskalation, erst ein trotz bereits erfolgter Sanktion erneut eingetretenes Fehlverhalten verschärft zu sanktionieren, Rechnung (siehe dazu SG Düsseldorf, Beschluss vom 17.03.2008 - S 43 AS 397/07 ER; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24.09.2007 - L 20 B 169/07 AS ER).
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