Rechtsprechung
   SG Düsseldorf, 20.09.2006 - S 44 AS 40/06 ER   

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https://dejure.org/2006,20856
SG Düsseldorf, 20.09.2006 - S 44 AS 40/06 ER (https://dejure.org/2006,20856)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.09.2006 - S 44 AS 40/06 ER (https://dejure.org/2006,20856)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. September 2006 - S 44 AS 40/06 ER (https://dejure.org/2006,20856)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung; Anspruch eines Auszubildenden auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts bei Förderungsfähigkeit der Ausbildung nach dem Bundesausbilundgsförderungsgesetz (BAföG); Gewährung von Arbeitslosengeld II für ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • SG Duisburg, 06.04.2010 - S 5 AS 881/10

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Selbst bei Unterstellung dieser Anspruchsvoraussetzungen im Falle der Antragsteller sind hier bei summarischer Prüfung die ergänzend zu verlangenden allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen nach § 5 AufenthG (vgl. hierzu SG Düsseldorf, Beschluss v. 20.9.2006 - S 44 AS 40/06 ER; vgl. auch SG Duisburg, Beschluss v. 11.1.2008 - S 10 AS 168/07 ER, je unter www.sozialgerichtsbarkeit.de; HK-AuslR/Hoffmann, 1. Aufl. 2008, § 29 AufenthG Rn. 6) nicht glaubhaft gemacht.

    Insbesondere ist nicht davon auszugehen, dass die eheliche Lebensgemeinschaft und spätere familiäre Lebensgemeinschaft nur in Deutschland gelebt werden kann, so dass der Schutz des Art. 6 Grundgesetz (GG) griffe (vgl. SG Düsseldorf, Beschluss v. 20.9.2006 - S 44 AS 40/06 ER unter www.sozialgerichtsbarkeit.de).

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