Rechtsprechung
   SG Düsseldorf, 23.02.2007 - S 29 AS 7/07 ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,12309
SG Düsseldorf, 23.02.2007 - S 29 AS 7/07 ER (https://dejure.org/2007,12309)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.02.2007 - S 29 AS 7/07 ER (https://dejure.org/2007,12309)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. Februar 2007 - S 29 AS 7/07 ER (https://dejure.org/2007,12309)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • Wolters Kluwer

    Gewährung vorläufiger Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende; Übernahme der Kosten für eine Unterkunft aufgrund drohenden Verlustes der Unterkunft wegen rückständiger Mieten; Sicherstellung des täglichen Existenzminimums aus eigenen Mitteln; Anrechnung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Düsseldorf, 31.07.2007 - S 43 AS 185/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Der Gesetzgeber hat deshalb das Zusammenleben in einem gemeinsamen Haushalt so, dass nach verständiger Würdigung der wechselseitige Wille anzunehmen ist, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, als tragendes Element dieser Rechtsprechung als gemeinsame Definition beider nunmehr erfassten Lebensgemeinschaften in den Gesetzestext aufgenommen (vgl. Sozialgericht (SG) Düsseldorf, Beschluss vom 23.02.2007, Az. S 29 AS 7/07 ER; SG Münster, Beschluss vom 16.10.2006, Az. S 12 AS 178/06 ER).
  • SG Düsseldorf, 19.07.2007 - S 43 AS 71/07

    Gewährung von Sozialleistungen bei Annahme einer Bedarfsgemeinschaft; Nutzung

    Da die Gesetzesbegründung zugleich auf die bisherige - insbesondere bundesverfassungsgerichtliche - Rechtsprechung zum Begriff einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft Bezug nimmt, wird deutlich, dass der Gesetzgeber die Kriterien dieser Rechtsprechung als Maßstab auch für die Bejahung des Vorliegens einer lebenspartnerschaftsähnlichen Lebensgemeinschaft heranziehen wollte und deshalb das Zusammenleben in einem gemeinsamen Haushalt so, dass nach verständiger Würdigung der wechselseitige Wille anzunehmen ist, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, als tragendes Element dieser Rechtsprechung als gemeinsame Definition beider Lebensgemeinschaften in den Gesetzestext aufgenommen hat (vgl. Sozialgericht (SG) Düsseldorf, Beschluss vom 23.02.2007, Az. S 29 AS 7/07 ER; SG Münster, Beschluss vom 16.10.2006, Az. S 12 AS 178/06 ER).
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