Rechtsprechung
   SG Düsseldorf, 24.08.2005 - S 28 AS 15/05 ER   

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https://dejure.org/2005,18574
SG Düsseldorf, 24.08.2005 - S 28 AS 15/05 ER (https://dejure.org/2005,18574)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.08.2005 - S 28 AS 15/05 ER (https://dejure.org/2005,18574)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. August 2005 - S 28 AS 15/05 ER (https://dejure.org/2005,18574)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Anforderungen an die Grundsicherung für Arbeitssuchende ; Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosengeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Düsseldorf, 28.09.2005 - S 28 AS 4/05

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Eine Absenkung der Regelleistung kommt wegen der Minderjährigkeit des Antragstellers auch mit Blick auf das Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache im einstweiligen Rechtsschutz nicht in Betracht (vgl. SG Düsseldorf Beschlüsse vom 24.08.2005 - S 28 AS 15/05 ER - und vom 30.08.2005 - 37 AS 152/05 ER - ).
  • SG Düsseldorf, 14.08.2006 - S 28 AS 210/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Zur Deckung des zum Leben unerlässlichen Bedarfs sind für den Antragsteller nach Auffassung des Gerichtes 80% der in § 20 Abs. 2 SGB II vorgesehenen Regelleistung in Höhe von 345, 00 Euro, also abgesenkt in Höhe von 276, 00 Euro anzusetzen (SG Düsseldorf Beschluss vom 24.08.2005 -S 28 AS 15/05 ER-; SG Düsseldorf Beschluss vom 30.08.2005 -S 37 AS 152/05 ER-; so auch ständige Rechtsprechung des OVG NRW im Bereich der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Bundessozialhilfegesetz, beispielsweise Beschluss vom 10.05.2002 -12 B 423/02- in juris; a.A. 19.Senat des LSG NRW, Beschluss vom 01.08.2005 -L19 B 33/05 AS ER-).
  • SG Düsseldorf, 23.06.2006 - S 28 AS 157/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Vor dem Hintergrund, dass im Eilverfahren lediglich 80% des in einem Hauptsacheverfahren zuzusprechenden Regelbedarfs nach § 20 Abs. 2 SGB II (für alleinstehende Hilfebedürftige in Höhe von 345, 00 Euro), d.h. folglich lediglich in Höhe von 276, 00 Euro monatlich zu zusprechen sind (ständige Rechtsprechung des OVG NRW, beispielsweise Beschluss vom 10.05.2002 -12 B 423/02- in juris; ebenso SG Düsseldorf Beschluss vom 24.08.2005 -S 28 AS 15/05 ER-; SG Düsseldorf Beschluss vom 30.08.2005 -S 37 AS 152/05 ER-; a.A. 19. Senat des LSG NRW Beschluss vom 1.8.2005 -L 19 B 33/05 AS ER-), kann eine akute Bedarfslücke im Fall des Antragstellers nicht festgestellt werden, denn er verfügt über monatliche Einnahmen in Höhe von 300, 00 Euro.
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