Rechtsprechung
   SG Düsseldorf, 28.06.2012 - S 9 KR 111/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,5935
SG Düsseldorf, 28.06.2012 - S 9 KR 111/09 (https://dejure.org/2012,5935)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.06.2012 - S 9 KR 111/09 (https://dejure.org/2012,5935)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. Juni 2012 - S 9 KR 111/09 (https://dejure.org/2012,5935)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,5935) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de (Pressemitteilung)

    Kläger scheitert mit seiner Klage gegen die elektronische Gesundheitskarte

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Elektronische Gesundheitskarte: Weiteres Urteil sieht keine Probleme mit dem Datenschutz

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Elektronische Gesundheitskarte verletzt nicht das Datenschutzrecht

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Sozialgericht Düsseldorf: Elektronische Gesundheitskarte ist rechtlich nicht zu beanstanden

  • heise.de (Pressemeldung, 28.06.2012)

    Klage gegen elektronische Gesundheitskarte abgewiesen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die elektronische Gesundheitskarte und der Datenschutz

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Klage gegen die elektronische Gesundheitskarte gescheitert

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zur elektronischen Gesundheitskarte - Keine Befreiung möglich

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Keine Befreiung von der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Elektronische Gesundheitskarte ist zulässig

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Befreiung von der Pflicht zur elektronischen Gesundheitskarte

  • sozialgerichtsbarkeit.de (Pressemitteilung)

    Kläger scheitert mit seiner Klage gegen die elektronische Gesundheitskarte

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Klage gegen elektronische Gesundheitskarte abgewiesen

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Sozialgericht weist Klage gegen eGK ab


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • heise.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 06.04.2012)

    Versicherter will sich keine elektronische Gesundheitskarte verordnen lassen

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 2542



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Baden-Württemberg, 21.06.2016 - L 11 KR 2510/15

    Krankenversicherung - elektronische Gesundheitskarte - Pflicht des Versicherten

    Damit ist auch im Hinblick auf das informationelle Selbstbestimmungsrecht des Antragstellers eine unmittelbare Beschwer nicht gegeben (vgl SG Düsseldorf 28.06.2012, S 9 KR 111/09, juris).
  • LSG Hessen, 26.09.2013 - L 1 KR 50/13

    Krankenversicherung - elektronische Gesundheitskarte mit Lichtbild verstößt weder

    Die Einführung der eGK einschließlich Lichtbild begegne mit der Entscheidung des Sozialgerichts Düsseldorf (Urteil vom 28. Juni 2012, S 9 KR 111/09), dem sich die Kammer vollumfänglich anschließe, keinen rechtlichen Bedenken.

    Dieses kann im Rahmen der Massenverwaltung nur funktionieren, wenn die in § 15 Abs. 2 SGB V vorgesehene Verfahrensweise auch von allen Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung in Anspruch genommen wird (so auch: Sozialgericht Düsseldorf, Urteil vom 28. Juni 2012, S 9 KR 111/09; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 30. November 2012, L 11 KR 4746/12 ER-B).

    Mangels einer rechtlichen Betroffenheit des Klägers kann die von dem Kläger auch unter dem Aspekt des Datenschutzes begehrte umfassende Überprüfung der Vorschrift, die sich mit der Erhebung, Verwendung und Nutzung freiwilliger Daten beschäftigt, nicht erfolgen (vgl.: Sozialgericht Düsseldorf, Urteil vom 28. Juni 2012, S 9 KR 111/09; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 30. November 2012, L 11 KR 4746/12 ER-B; Bundesverfassungsgericht, Nichtannahmebeschluss vom 13. Februar 2006, 1 BvR 1184/04 - elektronische Gesundheitskarte -juris-).

  • SG Berlin, 07.11.2013 - S 81 KR 2176/13

    Elektronische Gesundheitskarte ist verfassungsgemäß - Photo ist Pflicht

    Bei der Erweiterung der Krankenversicherungskarte zur eGK ändert sich nichts an dem Umfang der Daten, die zwingend auf der eGK enthalten sein müssen (vgl. auch SG Düsseldorf, Urteil vom 28. Juni 2012 - S 9 KR 111/09 -, juris).

    Denn das System der gesetzlichen Krankenversicherung, Sachleistungen in Anspruch zu nehmen, kann nur funktionieren, wenn die in § 15 Abs. 2 SGB V vorgesehene Verfahrensweise - die Legitimation bei Innspruchnahme von Leistungen - auch von allen Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung in Anspruch genommen wird (vgl. auch SG Düsseldorf, Urteil vom 28. Juni 2012 - S 9 KR 111/09 -, juris).

    Diese gesetzliche Regelung beschwert den Antragsteller nicht (vgl. SG Düsseldorf, Urteil vom 28. Juni 2012 - S 9 KR 111/09 -, und Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 30. November 2012 - L 11 KR 4746/12 ER-B -, juris).

  • LSG Baden-Württemberg, 30.11.2012 - L 11 KR 4746/12

    Krankenversicherung - Versicherter - kein Anspruch auf Befreiung von der

    Damit ist auch im Hinblick auf das informationelle Selbstbestimmungsrecht des Antragstellers eine unmittelbare Beschwer nicht gegeben (SG Düsseldorf 28.06.2012, S 9 KR 111/09, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht