Rechtsprechung
   SG Düsseldorf, 21.09.2016 - S 45 R 873/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,72049
SG Düsseldorf, 21.09.2016 - S 45 R 873/16 (https://dejure.org/2016,72049)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.09.2016 - S 45 R 873/16 (https://dejure.org/2016,72049)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. September 2016 - S 45 R 873/16 (https://dejure.org/2016,72049)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,72049) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beendigung des Rechtsstreits durch Klagerücknahme i.R.d. Berechtigung zur Nachzahlung freiwilliger Beiträge

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • VG Darmstadt, 09.04.2009 - 5 K 333/09

    Rücknahmefiktion bei Nichtbetreiben des Verfahrens trotz gerichtlicher

    Auszug aus SG Düsseldorf, 21.09.2016 - S 45 R 873/16
    Daneben ist die Betreibensaufforderung nach § 102 Abs. 2 SGG auch möglich, wenn ein Kläger dadurch nicht weiter am Verfahren mitwirkt, dass er den Gerichtskostenvorschuss nicht leistet (vgl. VG Darmstadt, Urt. v. 09.04.2009 - 5 K 333/09, VG Hannover, Beschluss v. 29.07.2010).
  • BSG, 01.07.2010 - B 13 R 58/09 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungsrücknahmefiktion - Klagerücknahmefiktion

    Auszug aus SG Düsseldorf, 21.09.2016 - S 45 R 873/16
    Die Betreibensaufforderung unterliegt hierbei formellen, materiellen und inhaltlichen Anforderungen, ohne deren Erfüllung sie nicht Grundlage der Rücknahmefiktion des § 102 Abs. 2 Satz 1 SGG sein kann (BSG, Urteil vom 01.07.2010, Az.: B 13 R 58/09 R).
  • LSG Baden-Württemberg, 12.07.2011 - L 11 KR 1429/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - Klagerücknahmefiktion - Betreibensaufforderung -

    Auszug aus SG Düsseldorf, 21.09.2016 - S 45 R 873/16
    Die Handlungen zum (hinreichenden) Betreiben des Verfahrens müssen - abhängig vom Stand des Verfahrens - möglichst konkret bezeichnet werden; allgemeine Aufforderungen zum Tätigwerden genügen grundsätzlich nicht (vgl. Meyer-Ladewig, SGG, 11. Aufl. 2014, Rn. 8c zu § 102; NK-VwGO/Schmid § 92 Rn. 33; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom. 12.07.2011, Az.: L 11 KR 1429/11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht