Rechtsprechung
| SG Düsseldorf, 22.03.2011 - S 42 SO 70/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Sozialhilfe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen i.R.d. Sozialhilfe im Falle des Fehlens einer bestimmten zweckgerichteten Handlung zum Erreichen der Sozialleistung; Kostenersatz im Falle der Kenntnis oder grober Fahrlässigkeit bzgl. der Rechtswidrigkeit des der Leistung ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2000 - 16 A 5805/96
Ersatz von Sozialhilfekosten bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger …
Auszug aus SG Düsseldorf, 22.03.2011 - S 42 SO 70/09
Eine Härte kann aber darin liegen, dass im Hinblick auf die voraussichtlich dauerhafte wirtschaftliche Schwäche des Verpflichteten sich die Rückzahlung als ein Auftürmen eines Schuldenberges darstellen würde, weil von den Einkünften unter Berücksichtigung des Sozialhilfebedarfs eine Rückzahlung kaum oder nur in einem langen Zeitraum möglich ist (vgl. OVG NRW Urt. v. 22.05.2000 - 16 A 5805/96, juris).