Rechtsprechung
| SG Düsseldorf, 26.08.2011 - S 34 KR 191/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erstattung der Kosten einer vom Patienten selbst beschafften stationären Maßnahme einer Anschlussrehabilitation
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Düsseldorf, 26.08.2011 - S 34 KR 191/08
- LSG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2012 - L 5 KR 542/11
- BSG, 07.05.2013 - B 1 KR 12/12 R
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 16.12.2008 - B 1 KR 2/08 R
Krankenversicherung - sachleistungsersetzende Kostenerstattung nach …
Auszug aus SG Düsseldorf, 26.08.2011 - S 34 KR 191/08
Insbesondere darf der Versicherte sich nicht - unabhängig davon, wie eine Entscheidung der Krankenkasse ausfällt - von vornherein auf eine bestimmte Art der Krankenbehandlung bei einem nicht zugelassenen Leistungserbringer festgelegt haben (BSG SozR 4-2500 § 13 Nr. 20). - LSG Hessen, 28.08.2008 - L 1 KR 2/05
Krankenversicherung - Kostenerstattungsanspruch - notwendiger Kausalzusammenhang …
Auszug aus SG Düsseldorf, 26.08.2011 - S 34 KR 191/08
§ 13 Abs. 3 Satz 1 SGB V regelt: "Konnte die Krankenkasse eine unaufschiebbare Leistung nicht rechtzeitig erbringen oder hat sie eine Leistung zu Unrecht abgelehnt und sind dadurch Versicherten für die selbst beschaffte Leistung Kosten entstanden, sind diese von der Krankenkasse in der entstandenen Höhe zu tragen, soweit die Leistung notwendig war." Dabei entspricht § 15 Abs. 1 Satz 4 SGB IX § 13 Abs. 3 SGB V, sodass insoweit die von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsätze zu den Voraussetzungen einer Kostenerstattung gemäß § 13 Abs. 3 SGB V anzuwenden sind (vgl. Hessisches Landessozialgericht Urteil vom 28.08.2008 - L 1 KR 2/05 - veröffentlicht in Juris;… Hauck/Noftz, SGB IX, K § 15 Rz. 13 f.). - BVerfG, 17.08.2004 - 1 BvR 378/00
Rechtsschutz gegen die Ermächtigung von Krankenhausärzten zur Teilnahme an …
Auszug aus SG Düsseldorf, 26.08.2011 - S 34 KR 191/08
Es ist aber gerade unzulässig, an Stelle der Vergütung von Einzelleistungen ein Pauschalhonorar ohne Bezugnahme auf das Leistungsverzeichnis der GOÄ in Rechnung zu stellen (…vgl. BSG SozR 3-2500 § 13 Nr. 17; BSG SozR 4-2500 § 116 Nr. 1; BGH NJW 2006, 1879 ff.). - BGH, 23.03.2006 - III ZR 223/05
Abrechnung von Schönheitsoperationen nach der GOÄ
Auszug aus SG Düsseldorf, 26.08.2011 - S 34 KR 191/08
Es ist aber gerade unzulässig, an Stelle der Vergütung von Einzelleistungen ein Pauschalhonorar ohne Bezugnahme auf das Leistungsverzeichnis der GOÄ in Rechnung zu stellen (…vgl. BSG SozR 3-2500 § 13 Nr. 17;… BSG SozR 4-2500 § 116 Nr. 1; BGH NJW 2006, 1879 ff.). - BSG, 23.07.1998 - B 1 KR 3/97 R
Krankenversicherung - Kostenerstattung - ärztliche Leistung - Mißachtung - …
Auszug aus SG Düsseldorf, 26.08.2011 - S 34 KR 191/08
Es ist aber gerade unzulässig, an Stelle der Vergütung von Einzelleistungen ein Pauschalhonorar ohne Bezugnahme auf das Leistungsverzeichnis der GOÄ in Rechnung zu stellen (vgl. BSG SozR 3-2500 § 13 Nr. 17;… BSG SozR 4-2500 § 116 Nr. 1; BGH NJW 2006, 1879 ff.).