Rechtsprechung
| SG Düsseldorf, 29.04.2016 - S 42 SO 73/16 ER |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,54563) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit einer öffentlichen Ausschreibung für den "Einsatz von Integrationshelfern an Düsseldorfer Schulen für Kinder mit Behinderung im Rahmen der Eingliederungshilfe" nach dem SGB XII
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Düsseldorf, 29.04.2016 - S 42 SO 73/16 ER
- LSG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2017 - L 12 SO 270/16
- SG Düsseldorf, 20.03.2019 - S 42 SO 73/16
- SG Düsseldorf, 20.03.2019 - S 42 SO 74/16
- LSG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2022 - L 12 SO 227/19
- LSG Nordrhein-Westfalen, 08.08.2022 - L 12 SO 227/19
- BSG, 17.05.2023 - B 8 SO 12/22 R
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- VK Arnsberg, 12.03.2014 - VK 1/14
Kein Zuschlag bei fehlerhaftem Leistungsverzeichnis!
Auszug aus SG Düsseldorf, 29.04.2016 - S 42 SO 73/16
Beide Antragsteller wandten sich daraufhin mittels eines Nachprüfungsantrages Ende Dezember 2013 an die Vergabekammer Rheinland, Spruchkörper Düsseldorf (Aktenzeichen VK 1/2014 - L).
- BSG, 17.05.2023 - B 8 SO 12/22 R
Keine Auswahlentscheidung, kein vergabepflichtiger Auftrag!
Ein Antrag der Kläger auf einstweilige Untersagung der Durchführung des Vergabeverfahrens und der Zuschlagserteilung blieb beim Sozialgericht (SG) Düsseldorf ohne Erfolg (Beschluss vom 29.4.2016 - S 42 SO 73/16 ER) . - LSG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2022 - L 12 SO 227/19
SGB XII: Vergabeverfahren zur Erbringung von Eingliederungshilfe an Düsseldorfer …
Einen zeitgleich gestellten Antrag im einstweiligen Rechtsschutz auf Unterbindung des weiteren Vergabeverfahrens und der Zuschlagserteilung hat das SG Düsseldorf mit Beschluss vom 29.04.2016 abgelehnt (Az.: S 42 SO 73/16 ER).Hinsichtlich des weiteren Inhalts des Sach- und Streitstandes wird auf die Verwaltungsakten der Beklagten, die Gerichtsakte und die beigezogenen Akten zum einstweiligen Rechtsschutzverfahren S 42 SO 73/16 ER Bezug genommen.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 08.08.2022 - L 12 SO 227/19
Festsetzung des Streitwerts im sozialgerichtlichen Verfahren Zuständigkeit des …
Soweit der Senat zu einem anderen Ergebnis kommt als in seinem Beschluss vom 10.07.2017 (Az.: L 12 SO 270/16 B), in dem er noch von einem Streitwert von 1.445.000 Euro für das Führen des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens S 42 SO 73/16 ER ausgegangen war, liegt dies an dem im weiteren Verlauf eingetretenen Erkenntnisgewinn.