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| SG Darmstadt, 10.05.2019 - S 21 AS 244/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Justiz Hessen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Darmstadt, 10.05.2019 - S 21 AS 244/16
- LSG Hessen, 24.06.2020 - L 6 AS 292/19
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 17.03.2016 - B 4 AS 684/15 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - …
Auszug aus SG Darmstadt, 10.05.2019 - S 21 AS 244/16
Trotzdem darf das Gericht eine Überprüfung vornehmen und nach Ausübung pflichtgemäßen Ermessens eine schriftliche Vollmacht anfordern, aber nur bei Vorliegen ernstlicher Zweifel, die nachvollziehbar begründet sein müssen (vgl. BSG, Urteil v. 17.03.16 - B 4 AS 684/15 B - ;… MKLS/B. Schmidt, 12. Aufl. 2017, SGG § 73 Rn. 68).
- LSG Hessen, 24.06.2020 - L 6 AS 292/19 "den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Darmstadt vom 10.05.2019 Az.: S 21 AS 244/16 aufzuheben und beantragt, [2.] den Beklagten zu verurteilen den Klägern Leistungen nach SGB II in gesetzlicher Höhe zu zahlen und die Unterkunftskosten in voller Höhe anzuerkennen und an die Kläger zu zahlen nebst Zinsen von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz ab 01.12.2014, [3.] den Beklagten zu verurteilen transparente Horizontal-Differenzberechnungen aus G-Stadt zu erteilen.".