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SG Darmstadt, 11.03.2020 - S 8 AL 42/17 |
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- LAG Berlin-Brandenburg, 09.12.2015 - 10 Ta 2169/15
Prozesskostenhilfe - verbesserte Einkommenslage - Mitteilungspflicht - atypischer …
Auszug aus SG Darmstadt, 11.03.2020 - S 8 AL 42/17
Ein solcher atypischer Fall ist gegeben, sofern trotz der Einkommensverbesserung weiterhin Bedürftigkeit besteht und deswegen auch eine unverzügliche Mitteilung nicht zu einer Veränderung des Prozesskostenhilfebeschlusses führen würde (vgl. LArbG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 09. Dezember 2015, Az.: 10 Ta 2169/15 - juris - Rn. 27).