Rechtsprechung
   SG Dessau-Roßlau, 16.11.2015 - S 7 AS 1732/12   

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https://dejure.org/2015,41454
SG Dessau-Roßlau, 16.11.2015 - S 7 AS 1732/12 (https://dejure.org/2015,41454)
SG Dessau-Roßlau, Entscheidung vom 16.11.2015 - S 7 AS 1732/12 (https://dejure.org/2015,41454)
SG Dessau-Roßlau, Entscheidung vom 16. November 2015 - S 7 AS 1732/12 (https://dejure.org/2015,41454)
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Volltextveröffentlichungen (4)

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • SG Dessau-Roßlau, 14.06.2016 - S 13 AS 1257/14

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Soweit die Firma A. in ihren Stellungnahmen vom 13.02.2015 und vom 26.06.2015 mitteilt, die Vermieter nach dem Anschreiben telefonisch kontaktiert zu haben mit der Bitte, nur Daten für Wohnungen zu übermitteln, die mindestens über ein inne liegendes Bad/WC und eine "Sammelheizung" verfügen und nicht dem Luxussegment zuzurechnen sind, so genügt diese Vorgehensweise nicht den Anforderungen an ein transparentes Verfahren, zumal ein solcher persönlicher Kontakt bei der Erhebung im Mietersegment offensichtlich nicht erfolgt ist (SG Dessau-Roßlau, Urteile vom 19.08.2015, Az. S 14 AS 2582/12 und S 14 AS 822/13; Urteil vom 16.11.2015, Az. S 7 AS 1732/12).

    (2) Als fehlerhaft stellt sich aus Sicht der Kammer auch die Herausnahme von Wohnungen in Ein- und Zweifamilienhäusern aus der Datenerhebung dar (so schon SG Dessau-Roßlau, Urteil vom 16.04.2015, Az. S 2 AS 2443/11; Urteil vom 16.11.2015, Az. S 7 AS 1732/12; Urteil vom 26.01.2016, Az. S 30 AS 2355/12; Urteile vom 19.08.2015, S 14 AS 2582/12 sowie S 14 AS 822/13).

    Angesichts dieser hohen Fallzahlen hat der Beklagte mit der Herausnahme der Wohnungen in Ein- und Zweifamilienhäusern nicht die Mieten des gesamten Wohnungsmarktes untersucht (SG Dessau-Roßlau, Urteil vom 16.11.2015, Az. S 7 AS 1732/12; Urteil vom 26.01.2016, Az. S 30 AS 2355/12).

    Soweit der Konzeptersteller anmerkt, dass die Anmietung von Wohnungen in Ein- und Zweifamilienhäusern ja nicht ausgeschlossen sei, so handelt es sich um einen Zirkelschluss (SG Dessau-Roßlau, Urteil vom 16.11.2015, Az. S 7 AS 1732/12).

  • SG Dessau-Roßlau, 23.08.2016 - S 30 AS 1609/13

    Grundsicherung für Arbeitssuchende: Kosten der Unterkunft und Heizung;

    Dass der Ausschluss von Substandardwohnungen durch persönlichen (telefonischen) Kontakt mit den Vermietern erfolgt sein soll (Stellungnahme vom 13. Februar 2015 sowie vom 25. Juni 2015) entspricht nicht den Anforderungen an ein transparentes Verfahren (so auch Sozialgericht Dessau-Roßlau vom 19. August 2015, S 14 AS 2582/12 sowie S 14 AS 822/13 und vom 16. November 2015 - S 7 AS 1732/12 - zitiert jeweils nach juris).

    Zwar wollte der Konzeptersteller nach seinen eigenen Ausführungen den gesamten Wohnungsmarkt des einfachen bis gehobenen Standards zugrunde legen und anschließend mittels Extremwertkappung und Perzentil-Bildungen einen Durchschnittspreis ermitteln (Endbericht S. 14), es ist jedoch nicht per se davon auszugehen, dass gerade im ländlich geprägten Raum die Anmietung solcher Wohnungen dem Luxussegment zuzuordnen ist (so auch Sozialgericht Dessau-Roßlau vom 19. August 2015, S 14 AS 2582/12 sowie S 14 AS 822/13 und vom 16. November 2015 - S 7 AS 1732/12 - zitiert jeweils nach juris).

  • SG Dessau-Roßlau, 26.01.2016 - S 30 AS 2955/12

    Grundsicherung für Arbeitssuchende: Kosten der Unterkunft und Heizung;

    Dass der Ausschluss von Substandardwohnungen durch persönlichen (telefonischen) Kontakt mit den Vermietern erfolgt sein soll (Stellungnahme vom 13. Februar 2015 sowie vom 25. Juni 2015) entspricht nicht den Anforderungen an ein transparentes Verfahren (so auch Sozialgericht Dessau-Roßlau vom 19. August 2015, S 14 AS 2582/12 sowie S 14 AS 822/13 und vom 16. November 2015 - S 7 AS 1732/12 - zitiert jeweils nach juris).

    Zwar wollte der Konzeptersteller nach seinen eigenen Ausführungen den gesamten Wohnungsmarkt des einfachen bis gehobenen Standards zugrunde legen und anschließend mittels Extremwertkappung und Perzentil-Bildungen einen Durchschnittspreis ermitteln (Endbericht S. 14), es ist jedoch nicht per se davon auszugehen, dass gerade im ländlich geprägten Raum die Anmietung solcher Wohnungen dem Luxussegment zuzuordnen ist (so auch Sozialgericht Dessau-Roßlau vom 19. August 2015, S 14 AS 2582/12 sowie S 14 AS 822/13 und vom 16. November 2015 - S 7 AS 1732/12 - zitiert jeweils nach juris).

  • SG Dessau-Roßlau, 23.08.2016 - S 30 AS 1590/13

    Grundsicherung für Arbeitssuchende: Kosten der Unterkunft und Heizung;

    Dass der Ausschluss von Substandardwohnungen durch persönlichen (telefonischen) Kontakt mit den Vermietern erfolgt sein soll (Stellungnahme vom 13. Februar 2015 sowie vom 25. Juni 2015) entspricht nicht den Anforderungen an ein transparentes Verfahren (so auch Sozialgericht Dessau-Roßlau vom 19. August 2015, S 14 AS 2582/12 sowie S 14 AS 822/13 und vom 16. November 2015 - S 7 AS 1732/12 - zitiert jeweils nach juris).

    Zwar wollte der Konzeptersteller nach seinen eigenen Ausführungen den gesamten Wohnungsmarkt des einfachen bis gehobenen Standards zugrunde legen und anschließend mittels Extremwertkappung und Perzentil-Bildungen einen Durchschnittspreis ermitteln (Endbericht S. 14), es ist jedoch nicht per se davon auszugehen, dass gerade im ländlich geprägten Raum die Anmietung solcher Wohnungen dem Luxussegment zuzuordnen ist (so auch Sozialgericht Dessau-Roßlau vom 19. August 2015, S 14 AS 2582/12 sowie S 14 AS 822/13 und vom 16. November 2015 - S 7 AS 1732/12 - zitiert jeweils nach juris).

  • SG Dessau-Roßlau, 26.01.2016 - S 30 AS 2355/12

    Grundsicherung für Arbeitssuchende: Kosten der Unterkunft und Heizung;

    Dass der Ausschluss von Substandardwohnungen durch persönlichen (telefonischen) Kontakt mit den Vermietern erfolgt sein soll (Stellungnahme vom 13. Februar 2015 sowie vom 25. Juni 2015) entspricht nicht den Anforderungen an ein transparentes Verfahren (so auch Sozialgericht Dessau-Roßlau vom 19. August 2015, S 14 AS 2582/12 sowie S 14 AS 822/13 und vom 16. November 2015 - S 7 AS 1732/12 - zitiert jeweils nach juris).

    Zwar wollte der Konzeptersteller nach seinen eigenen Ausführungen den gesamten Wohnungsmarkt des einfachen bis gehobenen Standards zugrunde legen und anschließend mittels Extremwertkappung und Perzentil-Bildungen einen Durchschnittspreis ermitteln (Endbericht S. 14), es ist jedoch nicht per se davon auszugehen, dass gerade im ländlich geprägten Raum die Anmietung solcher Wohnungen dem Luxussegment zuzuordnen ist (so auch Sozialgericht Dessau-Roßlau vom 19. August 2015, S 14 AS 2582/12 sowie S 14 AS 822/13 und vom 16. November 2015 - S 7 AS 1732/12 - zitiert jeweils nach juris).

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