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| SG Detmold, 04.05.2011 - S 4 AL 161/11 |
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Verfahrensgang
- SG Detmold, 04.05.2011 - S 4 AL 161/11
- LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2013 - L 9 AL 173/11
Wird zitiert von ...
- LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2013 - L 9 AL 173/11 Einer gesonderten Zurückverweisung zur erneuten Entscheidung an das SG bedurfte es insoweit nicht, denn nicht das Verfahren S 4 AL 127/10 ist mit dem Berufungsverfahren beim LSG rechtshängig geworden, sondern allein das "Wiederaufnahmeverfahren" S 4 AL 161/11, das ein selbständiges Verfahren darstellt (…vgl. LSG Bayern, Urteil zum 12.07.2011, L 11 AS 582/10, Juris Rn. 20).
Hieraus folgt, dass nur die Entscheidung in dem "Wiederaufnahmeverfahren" S 4 AL 161/11 dem Devolutiveffekt der eingelegten Berufung unterlag, mithin beim LSG rechtshängig wurde, und - mangels einer erstinstanzlichen Entscheidung im Ausgangsverfahren - nicht das Verfahren S 4 AL 127/10 davon erfasst wird.