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   SG Detmold, 04.05.2011 - S 4 AL 161/11   

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https://dejure.org/2011,71840
SG Detmold, 04.05.2011 - S 4 AL 161/11 (https://dejure.org/2011,71840)
SG Detmold, Entscheidung vom 04.05.2011 - S 4 AL 161/11 (https://dejure.org/2011,71840)
SG Detmold, Entscheidung vom 04. Mai 2011 - S 4 AL 161/11 (https://dejure.org/2011,71840)
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Wird zitiert von ...

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2013 - L 9 AL 173/11
    Einer gesonderten Zurückverweisung zur erneuten Entscheidung an das SG bedurfte es insoweit nicht, denn nicht das Verfahren S 4 AL 127/10 ist mit dem Berufungsverfahren beim LSG rechtshängig geworden, sondern allein das "Wiederaufnahmeverfahren" S 4 AL 161/11, das ein selbständiges Verfahren darstellt (vgl. LSG Bayern, Urteil zum 12.07.2011, L 11 AS 582/10, Juris Rn. 20).

    Hieraus folgt, dass nur die Entscheidung in dem "Wiederaufnahmeverfahren" S 4 AL 161/11 dem Devolutiveffekt der eingelegten Berufung unterlag, mithin beim LSG rechtshängig wurde, und - mangels einer erstinstanzlichen Entscheidung im Ausgangsverfahren - nicht das Verfahren S 4 AL 127/10 davon erfasst wird.

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