Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Krankenkasse muss Gebühren für den Transport im RTW erstatten

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der Transport im Rettungswagen - und die Kosten

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Krankenkasse muss Gebühren für den Transport im Rettungswagen (RTW) erstatten

 
• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Rettungsdienst bringt kollabierten Diabetiker in die Klinik - Die gesetzliche Krankenkasse weigerte sich, den Transport im Rettungswagen zu bezahlen

• dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

  Krankenkasse verneint Kostenerstattungspflicht

• datev.de (Kurzinformation)

  Krankenkasse muss Gebühren für den Transport im Rettungswagen erstatten

• haufe.de (Kurzinformation)

  Rettungsfahrt und ambulante Behandlung: Wer muss Kosten für den RTW übernehmen?

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 24.09.1996 - 1 RK 33/95

  Grenzen des Kostenerstattungsanspruchs bei selbst beschafften Leistungen

  Auszug aus SG Detmold, 05.11.2019 - S 5 KR 460/16

  Dabei reicht der Kostenerstattungsanspruch nicht weiter als ein entsprechender Sachleistungsanspruch; er setzt daher voraus, dass die selbstbeschaffte Leistung zu denjenigen Leistungen gehört, welche die Krankenkassen allgemein in Natur als Sach- oder Dienstleistung zu erbringen haben (std. Rspr, vergl. BSGE 79, 125, 126).
• BSG, 06.11.2008 - B 1 KR 38/07 R

  Krankenversicherung - keine Fahrkostenerstattung für den Einsatz eines …

  Auszug aus SG Detmold, 05.11.2019 - S 5 KR 460/16

  Der Gesetzgeber hat mit der Regelung des § 60 SGB V klargestellt, dass Fahrkosten nur beansprucht werden können, wenn sie im Zusammenhang mit einer Hauptleistung der Krankenkasse aus zwingenden medizinischen Gründen notwendig sind (vgl. BSG, Urteil vom 06.11.2008, B 1 KR 38/07 R. juris.de).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 26.04.2012 - L 16 KR 192/11

  Krankenversicherung

  Auszug aus SG Detmold, 05.11.2019 - S 5 KR 460/16

  Grundsätzlich ist einem gesetzlich Versicherten in einer solchen Situation nicht zuzumuten, auf eigene Kosten gegen den Bescheid wegen der Transportkosten zu klagen (Landessozialgericht für das Land Nordrhein Westfalen, Urteil vom 26.04.2012, L 16 KR 192/11, juris, Rn. 22).
• BSG, 10.03.2010 - B 3 KR 1/09 R

  Krankenversicherung - Hilfsmittel - Leistungspflicht für notwendige Wartung und …

  Auszug aus SG Detmold, 05.11.2019 - S 5 KR 460/16

  Im Verhältnis zum Versicherten kann sich die Krankenkasse nicht auf die fehlende Verordnung einer Leistung berufen (für den Hilfsmittelbereich: BSG, Urteil vom 10. März 2010 - B 3 KR 1/09 R -, SozR 4-2500 § 33 Nr. 29).