Rechtsprechung
SG Detmold, 08.04.2005 - S 12 KA 6/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Vertragsarztrecht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Genehmigung zum Erbringen präventiver Koloskopien nach der Gebühren-Nummer 156 einheitlicher Bewertungsmaßstabes (EBM) i.R.d. vertragsärztlichen Versorgung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 27.02.1992 - 6 RKa 15/91
Isolierte Anfechtbarkeit der einem begünstigenden Verwaltungsakt beigefügten …
Auszug aus SG Detmold, 08.04.2005 - S 12 KA 6/03
Die gerechtliche Kontrolle beschränkt sich - wie in anderen Fällen der Bedarfsfeststellung, darauf, ob der Verwaltungsentscheidung ein richtig und vollständig ermittelter Sachverhalt zugrunde liegt., ob die durch Auslegung des Begriffs besonderer Versorgungsbedarf zu ermittelenden Grenzen eingehalten und ob die Subtitutionserwägung so hinreichend in der Begründung der Entscheidung verdeutlicht wurden, dass im Rahmen des Möglichen die zutreffende Anwendung der Beurteilungsmaßstäbe erkennbar und nachvollziehbar ist (…ständige Rechtsprechung des BSG: BSG SozR 3 - 2500, § 101 Nr. 1 - für Sonderbedarfszulassung - ;… SozR 3 - 2500, § 116 Nr. 1; BSG 70, 167, 175; BSGE 70, 167, 175;… BSGE 73, 25, 29 und BSGE SozR 3 - 2500 - § 97 Nr. 2 für Ermächtigung von Krankenhausärzten). - BSG, 14.07.1993 - 6 RKa 71/91
Krankenhausarzt - Vertragsarzt - Funktionsnachfolge
Auszug aus SG Detmold, 08.04.2005 - S 12 KA 6/03
Die gerechtliche Kontrolle beschränkt sich - wie in anderen Fällen der Bedarfsfeststellung, darauf, ob der Verwaltungsentscheidung ein richtig und vollständig ermittelter Sachverhalt zugrunde liegt., ob die durch Auslegung des Begriffs besonderer Versorgungsbedarf zu ermittelenden Grenzen eingehalten und ob die Subtitutionserwägung so hinreichend in der Begründung der Entscheidung verdeutlicht wurden, dass im Rahmen des Möglichen die zutreffende Anwendung der Beurteilungsmaßstäbe erkennbar und nachvollziehbar ist (…ständige Rechtsprechung des BSG: BSG SozR 3 - 2500, § 101 Nr. 1 - für Sonderbedarfszulassung - ;… SozR 3 - 2500, § 116 Nr. 1; BSG 70, 167, 175; BSGE 70, 167, 175; BSGE 73, 25, 29 und BSGE SozR 3 - 2500 - § 97 Nr. 2 für Ermächtigung von Krankenhausärzten). - BSG, 10.05.2000 - B 6 KA 9/99 R
Klagebefugnis niedergelassener Ärzte gegen Sonderbedarfszulassung
Auszug aus SG Detmold, 08.04.2005 - S 12 KA 6/03
Soweit von den Zulassungsgrämien als Grundlage ihrer Einscheidung eine Bedarfsfeststellung getroffen werden muss, haben sie einen gerichtlich nur eingeschränkt nachprüfbaren Beurteilungssspielraum (…BSG SozR 3 - 2500, § 101 Nr. 1; BSG, Urteil vom 10.05.2000, B 6 KA 9/99 R - ; BSG, Urteil vom 28.06.2000, B 6 KA 35/99 R). - BSG, 28.06.2000 - B 6 KA 35/99 R
Festlegung regionaler Planungsbereich durch Bundesausschuß der Ärzte und …
Auszug aus SG Detmold, 08.04.2005 - S 12 KA 6/03
Soweit von den Zulassungsgrämien als Grundlage ihrer Einscheidung eine Bedarfsfeststellung getroffen werden muss, haben sie einen gerichtlich nur eingeschränkt nachprüfbaren Beurteilungssspielraum (…BSG SozR 3 - 2500, § 101 Nr. 1; BSG, Urteil vom 10.05.2000, B 6 KA 9/99 R - ; BSG, Urteil vom 28.06.2000, B 6 KA 35/99 R).