Rechtsprechung
| SG Detmold, 10.02.2004 - S 5 (16) KR 65/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Krankenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vergütungsanspruch für Krankenhausleistungen ; Einrede der Verjährung im Sozialrecht; Anspruch auf Vergütung einer Katheteruntersuchung; Entstehung des Vergütungsanspruches eines Krankenhauses; Anwendung zivilrechtlicher Vorschriften im Sozialrecht
- medcontroller.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 17.06.1999 - B 3 KR 6/99 R
Krankenhausbehandlung - Vergütungsanspruch - Krankenhaus - Krankenkasse - …
Auszug aus SG Detmold, 10.02.2004 - S 5 (16) KR 65/01
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in seiner Entscheidung vom 17.06.1999 (SozR 3-1200 § 45 Nr. 8) ausgeführt, dass die Anwendung zivilrechtlicher Vorschriften im Sozialrecht grundsätzlich unter dem Vorbehalt steht, dass sich aus sonstigen Rechtsgrundsätzen oder Besonderheiten des Sozialrechts nichts anderes ergibt. - BSG, 06.04.1960 - 2 RU 198/57
Auszug aus SG Detmold, 10.02.2004 - S 5 (16) KR 65/01
Die Klage ist als echte Leistungsklage nach § 54 Abs. 5 Sozialgerichtsgesetz (SGG) zulässig, da sich die Beteiligten im Gleichordnungsverhältnis gegenüberstehen (vgl. BSGE 12, 65).