Rechtsprechung
| SG Detmold, 10.12.2010 - S 17 P 110/10 ER |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Pflegeversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Pflegeversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verstoß der Veröffentlichung eines Transparenzberichtes über eine Pflegeeinrichtung im AOK-Pflegeheim-Navigator versehen mit einem Warnhinweis und einer Sortierung nach Risikofaktoren gegen § 115 Abs. 1 Buchst. a S. 1 Sozialgesetzbuch Elftes Buch (SGB XI)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Veröffentlichung von Transparenzberichten
Verfahrensgang
- SG Detmold, 10.12.2010 - S 17 P 110/10 ER
- LSG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2011 - L 10 P 7/11
- LSG Nordrhein-Westfalen - L 10 P 150/10 (anhängig)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2010 - L 10 P 76/10
Pflege - TÜV bleibt in NRW umstritten
Auszug aus SG Detmold, 10.12.2010 - S 17 P 110/10
Auch erhebliche wirtschaftliche Nachteile, die entstehen, wenn das Ergebnis eines langwierigen Verfahrens abgewartet werden müsste, können ausreichen (vgl. LSG NRW, Beschluss vom 15.11.2010 L 10 P 76/10 ER).
- SG Lüneburg, 04.04.2011 - S 5 P 8/11
Die Veröffentlichung eines Prüfungsergebnisses des MDK auf dem …
Das Sozialgericht Detmold habe in einem gleichgelagerten Fall den Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt (Beschluss vom 10. Dezember 2010, S 17 P 110/10 ER).Das Sozialgericht Detmold führt in seinem Beschluss vom 10, Dezember 2010 (S 17 P 110/10 ER) dazu zutreffend aus:.
Da die Sach- und Rechtslage noch nicht endgültig geklärt ist und im Hinblick auf die Rechtmäßigkeit der Veröffentlichung im Navigator unterschiedliche Auffassungen vertreten werden (siehe dazu die Beschlüsse des SG Berlin, Beschluss vom 23. Februar 2011, S 111 P 550/10 ER und SG Detmold vom 10, Dezember 2010, S 17 P 110/10 ER) ist im Rahmen des Anordnungsgrundes eine Interessenabwägung durchzuführen.