Rechtsprechung
| SG Detmold, 13.02.2019 - S 6 P 1/19 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Pflegeversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2018 - L 11 KA 82/16
Unterlassungsanspruch von Informationen durch Hinweiserteilung der Nichtzahlung …
Auszug aus SG Detmold, 13.02.2019 - S 6 P 1/19
Im Übrigen kommt einstweiliger Rechtsschutz insbesondere dann in Betracht, wenn eine Verletzung des Gebotes, effektiven Rechtsschutz gem. Art. 19 Abs. 4 Grundgesetz (GG) zu gewähren, zu besorgen ist (vgl. dazu ausführlich und m.w.N.: Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22.01.2018, Az. L 11 KA 82/16 B ER).