Rechtsprechung
   SG Detmold, 18.01.2016 - S 16 R 732/15 WA   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,60466
SG Detmold, 18.01.2016 - S 16 R 732/15 WA (https://dejure.org/2016,60466)
SG Detmold, Entscheidung vom 18.01.2016 - S 16 R 732/15 WA (https://dejure.org/2016,60466)
SG Detmold, Entscheidung vom 18. Januar 2016 - S 16 R 732/15 WA (https://dejure.org/2016,60466)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,60466) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2016 - L 14 R 161/16

    Anspruch auf Zurückverweisung einer Sache an das Sozialgericht; Wesentlicher

    Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten sowohl im ersten Rechtszug (SG Detmold S 16 R 732/15 WA) als auch im Berufungsverfahren einander nicht zu erstatten.

    Dort erhielt das Verfahren das Aktenzeichen S 16 R 732/15 WA.

    Mit Schriftsatz vom 21.01.2016 hat der Kläger beim Sozialgericht zum Aktenzeichen S 16 R 732/15 WA beantragt, "das Verfahren durch prozessuale Terminbestimmung durch Urteil zum Abschluss zu bringen"; das Sozialgericht sei infolge seines Schreibens vom 23.12.2015 über seine Erkrankung ausreichend informiert gewesen, so dass das Verfahren aus diesem Grund bis auf weiteres ruhend zu stellen gewesen wäre; insofern sei das Sozialgericht gehalten gewesen, eine Rückantwort vor Tätigung einer Weiterveranlassung abzuwarten; da ihm weder eine Reaktion hierauf noch eine Begründungsmöglichkeit eingeräumt worden sei, sei der Gerichtsbescheid vom 18.01.2016 nichtig und rechtsungültig ergangen, da die Sache sehr wohl eine besondere Schwierigkeit tatsächlicher wie auch rechtlicher Art aufweise, so dass der § 105 SGG hier keine sinngemäße Anwendung habe finden können.

    Der Kläger hat dem Sozialgericht mit Schriftsatz vom 02.06.2016 zum Aktenzeichen S 16 R 732/15 WA mitgeteilt, die eigenmächtige Beschlussfassung vom 25.05.2016 sei nichtig bzw. rechtswidrig, nachdem das LSG NRW im Schreiben vom 29.04.2016 eine Sachklärung zwischen ihm und dem Sozialgericht für relevant gehalten habe; daher beantrage er die Anwendung des § 42 Absätze 1 bis 3 ZPO wegen Besorgnis der Befangenheit von Richterin am Sozialgericht Gabler und die Fortführung der Sache nach Übersendung seiner Begründung; bis dahin habe die Sache zu ruhen.

    Der Senat legt diese Begehren dahingehend aus, dass der Kläger letztlich begehrt 1. eine Zurückverweisung der Sache an das Sozialgericht zum Verfahren S 16 R 732/15 WA mit erneuter mündlichen Verhandlung in seiner Anwesenheit;.

    Der Kläger hat aber weder einen Anspruch auf Zurückverweisung der Sache an das Sozialgericht zum Verfahren S 16 R 732/15 WA mit erneuter mündlichen Verhandlung in seiner Anwesenheit, dazu I.), noch in der Sache einen Anspruch auf Wiederaufnahme des Verfahrens S 16 J 131/90 und auf Aufhebung des in diesem Verfahren ergangenen Urteils vom 05.02.1993, dazu II.).

    Der Kläger hat keinen Anspruch auf Zurückverweisung der Sache an das Sozialgericht zum Verfahren S 16 R 732/15 WA mit erneuter mündlichen Verhandlung in seiner Anwesenheit, auch nicht unter Berücksichtigung seines Vortrags, das Sozialgericht habe nicht durch Gerichtsbescheid am 18.01.2016 in seiner Abwesenheit entscheiden dürfen, nachdem er mit Schriftsatz vom 23.12.2015 darauf hingewiesen habe, erkrankungsbedingt das gerichtliche Schreiben vom 07.12.2015 nicht beantworten zu können.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht