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SG Detmold, 20.03.2019 - S 5 KR 366/16 |
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- adipositas-anwalt.de
Adipositaschirurgie
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 11.07.2017 - B 1 KR 26/16 R
Versorgung mit einer bariatrischen Operation (Verkleinerung des Magenvolumens)
Auszug aus SG Detmold, 20.03.2019 - S 5 KR 366/16
Die Fiktion kann nur dann greifen, wenn der Antrag so bestimmt gestellt ist, dass die auf Grundlage des Antrags fingierte Genehmigung ihrerseits iS von § 33 Abs. 1 SGB X hinreichend bestimmt ist (vgl BSG Urteil vom 11.7.2017 - B 1 KR 26/16 R - Juris RdNr 17 mwN,).Sie wurde nicht zurückgenommen, widerrufen oder aufgehoben und hat sich auch nicht durch Zeitablauf oder auf andere Weise erledigt (BSG, Urteil vom 11.07.2017, B 1 KR 26/16 R, juris, Rn. 35).
- BSG, 08.03.2016 - B 1 KR 25/15 R
Krankenversicherung - Antrag auf Krankenbehandlung (hier Psychotherapie) - …
Auszug aus SG Detmold, 20.03.2019 - S 5 KR 366/16
Inzwischen steht nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, der sich die Kammer anschließt, fest, dass die Genehmigungsfiktion nicht lediglich bei Kostenerstattungsansprüchen, sondern auch bei Sachleistungsansprüchen zum Tragen kommen kann (BSG, Urteil v. 08.03.2016 - B 1 KR 25/15 R juris, Rn. 25;… Urteil vom 26. September 2017 - B 1 KR 8/17 R -, Rn. 21 juris).Sofern eine entsprechende Mitteilung erfolgt, bewirkt das Vorliegen eines solchen Grundes, dass die Leistung trotz Ablaufs der Frist noch nicht als genehmigt gilt (BSG, Urteil vom 08. März 2016 - B 1 KR 25/15 R -, BSGE 121, 40-49, SozR 4-2500 § 13 Nr. 33, Rn. 20).
- BSG, 26.09.2017 - B 1 KR 8/17 R
Krankenversicherung - Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 - Verwaltungsakt …
Auszug aus SG Detmold, 20.03.2019 - S 5 KR 366/16
Inzwischen steht nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, der sich die Kammer anschließt, fest, dass die Genehmigungsfiktion nicht lediglich bei Kostenerstattungsansprüchen, sondern auch bei Sachleistungsansprüchen zum Tragen kommen kann (…BSG, Urteil v. 08.03.2016 - B 1 KR 25/15 R juris, Rn. 25; Urteil vom 26. September 2017 - B 1 KR 8/17 R -, Rn. 21 juris).