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SG Detmold, 20.05.2020 - S 23 EG 5/18 |
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Verfahrensgang
- SG Detmold, 20.05.2020 - S 23 EG 5/18
- SG Detmold, 27.07.2020 - S 23 EG 4/18
- LSG Nordrhein-Westfalen, 21.05.2021 - L 13 EG 14/20
- BSG - B 10 EG 1/21 R (anhängig)
Wird zitiert von ...
- LSG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2023 - L 13 EG 4/22 Andererseits sind unbezahlte Stunden in Form von Bereitschaftsdiensten während des Urlaubs, Fortbildungen, betriebliche Gesundheitsuntersuchungen und Fahrzeiten nicht hinzuzurechnen, denn bei der Ermittlung der Stundenzahl ist nur auf die bezahlte Arbeitszeit abzustellen (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 21.05.2021 - L 13 EG 14/20 - und vorangehend Sozialgericht Detmold, Urteil vom 20.05.2020 - S 23 EG 5/18 - sowie Urteil des erkennenden Senats vom 21.05.2021 - L 13 EG 18/19 -).