Rechtsprechung
| SG Detmold, 20.12.2016 - S 18 AS 324/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) während des Aufenthalts des Leistungsberechtigten im Haushalt seiner Mutter; Erforderliche Regelmäßigkeit für die Annahme der Haushaltsangehörigkeit; Gefahr einer Unterdeckung des Existenzminimums
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- SG Karlsruhe, 27.07.2009 - S 16 AS 1115/08
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungshilfebezug - …
Auszug aus SG Detmold, 20.12.2016 - S 18 AS 324/14
Von entscheidender Bedeutung ist jedoch die Lebensbeziehung des familiären Bezuges zur Mutter in Q (vgl. hierzu auch SG Karlsruhe, Urteil vom 27.07.2009, S 16 AS 1115/08 m.w.N.). - BSG, 05.06.2014 - B 4 AS 32/13 R
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsansprüche der Leistungsträger …
Auszug aus SG Detmold, 20.12.2016 - S 18 AS 324/14
Denn bei der von ihm besuchten Schule bzw. der internatsähnlichen Unterbringung handelt es sich nicht um eine stationäre Einrichtung im Sinn des § 7 Abs. 4 SGB II. Eine stationäre Einrichtung liegt in der ab dem 01.08.2006 geltenden Gesetzesfassung dann vor, wenn der Träger der Einrichtung nach Maßgabe seines Konzepts die Gesamtverantwortung für die tägliche Lebensführung und die Integration des Hilfebedürftigen übernimmt (BSG, Urteil vom 05.06.2014, B 4 AS 32/13 R). - BSG, 25.06.2015 - B 14 AS 17/14 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Nachzahlung von …
Auszug aus SG Detmold, 20.12.2016 - S 18 AS 324/14
Nach dem Wortlaut von § 11 a Abs. 1 Nr. 1 SGB II bezieht sich die Privilegierung zwar nur auf Leistungen nach dem SGB II selbst, jedoch hat das BSG bereits entschieden, dass Nachzahlungen nach dem AsylbLG in entsprechender Anwendung auf SGB II Leistungen nicht angerechnet werden dürfen (BSG, Urteil vom 25.06.2015, B 14 AS 17/14 R). - BSG, 02.07.2009 - B 14 AS 75/08 R
Grundsicherungsleistungen für die Wahrnehmung des Umgangsrechts
Auszug aus SG Detmold, 20.12.2016 - S 18 AS 324/14
Für die Zuordnung zur Bedarfsgemeinschaft ist dann erforderlich, dass der Aufenthalt an dem jeweiligen Tag mehr als 12 Stunden umfasst (vgl. BSG, Urteil vom 02.07.2009, B 14 AS 75/08 R).