Rechtsprechung
| SG Detmold, 27.04.2017 - S 18 AS 1197/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- SG Neubrandenburg, 12.11.2015 - S 14 AS 969/15
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vorläufige Bewilligung - Erstattungsanspruch …
Auszug aus SG Detmold, 27.04.2017 - S 18 AS 1197/15
Eine analoge Anwendung der Jahresfrist habe das SG Neubrandenburg (S 14 AS 969/15) im Urteil vom 12.11.2015 auch angenommen.Soweit das SG Neubrandenburg in einer einzelnen Entscheidung (Urteil vom 12. November 2015, S 14 AS 969/15) zu einem anderen Ergebnis gelangt, kann dies aus Rechtsgründen nicht überzeugen.
- BSG, 25.01.1972 - 9 RV 238/71
Auszug aus SG Detmold, 27.04.2017 - S 18 AS 1197/15
Die Annahme der Verwirkung erfordert folgendes: Ein längerer Zeitablauf und weitere Umstände, die nach den jeweiligen Besonderheiten des einzelnen Falles und des zuständigen Rechtsgebietes zu beurteilen sind, müssen das (verspätete) Geltendmachen des Rechtes nach Treu und Glauben gegenüber dem Verpflichteten als illoyal, d.h. als pflicht- und gesetzeswidrig, erscheinen lassen; außerdem muss der Schuldner auf ein gleichbleibendes Verhalten des Gläubigers vertraut und daraus geschlossen haben dürfen sowie auch tatsächlich vertraut und angenommen haben, der andere werde sein Recht nicht mehr gegen ihn ausüben, und er muss sich darauf eingerichtet und entsprechende Maßnahmen getroffen haben; schließlich muss er durch das Geltendmachen des Rechtes einen zusätzlichen Nachteil erleiden (so BSG, Urteil vom 25.01.1972, 9 RV 238/71). - BSG, 15.08.2002 - B 7 AL 24/01 R
Vorläufige Bewilligung von Eingliederungshilfe - abschließende Entscheidung - …
Auszug aus SG Detmold, 27.04.2017 - S 18 AS 1197/15
Ermessen war hinsichtlich der Erstattungsforderung nicht auszuüben (vgl. BSG SozR 3-4100 § 147 Nr. 1).