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SG Detmold, 27.04.2023 - S 35 SO 265/21 |
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- BSG, 15.11.2012 - B 8 SO 10/11 R
Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - …
Auszug aus SG Detmold, 27.04.2023 - S 35 SO 265/21
Die Übernahme von Schulgeld für eine private Ersatzschule ist als eine vom Kernbereich der pädagogischen Arbeit umfasste Leistung keine im Rahmen der Eingliederungshilfe vom Sozialhilfeträger zu erbringende Hilfe für eine angemessene Schulbildung (BSG, Urteil vom 15. November 2012 - B 8 SO 10/11 R -, BSGE 112, 196-201, SozR 4-3500 § 54 Nr. 10). - BSG, 22.03.2012 - B 8 SO 30/10 R
Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - wesentliche Behinderung - Hilfe zu einer …
Auszug aus SG Detmold, 27.04.2023 - S 35 SO 265/21
Vom Wortlaut "Hilfen" sind Maßnahmen erfasst, die im Zusammenhang mit der Ermöglichung einer angemessenen Schulbildung geeignet und erforderlich sind, vorhandene Behinderungsfolgen zu beseitigen oder zu mildern (Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 22.03.2012 - B 8 SO 30/10 R -, BSGE 110, 301 ff RdNr. 20, SozR 4-3500 § 54 Nr. 8).