Rechtsprechung
| SG Dortmund, 05.08.2020 - S 83 KR 6061/19 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,32536) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 22.06.2010 - B 1 KR 1/10 R
Krankenversicherung - Krankenkasse - Krankenhaus - Aufwandspauschale für die …
Auszug aus SG Dortmund, 05.08.2020 - S 83 KR 6061/19
Nach der Vor-schrift ist eine Aufwandspauschale zu zahlen, wenn eine gezielte Beauftragung des MDK mit einer Prüfung im Sinne des § 275 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 1c S. 1 und S. 4 SGB V a. F. vorliegt, dem Krankenhaus ein tatsächlicher Aufwand entstanden ist, eine Minderung des Rechnungsbetrages aufgrund der Prüfung nicht erfolgt ist und das Krankenhaus im Übrigen keine Veranlassung für das Prüfverfahren gegeben hat (Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 22.06.2010, Az.: B 1 KR 1/10 R; BSG, Urteil vom 28.11.2013, Az.: B 3 KR 4/13 R, zit. nach juris). - BSG, 28.11.2013 - B 3 KR 4/13 R
Krankenversicherung - Krankenhaus - Entfallen des Anspruchs auf Zahlung der …
Auszug aus SG Dortmund, 05.08.2020 - S 83 KR 6061/19
Nach der Vor-schrift ist eine Aufwandspauschale zu zahlen, wenn eine gezielte Beauftragung des MDK mit einer Prüfung im Sinne des § 275 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 1c S. 1 und S. 4 SGB V a. F. vorliegt, dem Krankenhaus ein tatsächlicher Aufwand entstanden ist, eine Minderung des Rechnungsbetrages aufgrund der Prüfung nicht erfolgt ist und das Krankenhaus im Übrigen keine Veranlassung für das Prüfverfahren gegeben hat (Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 22.06.2010, Az.: B 1 KR 1/10 R; BSG, Urteil vom 28.11.2013, Az.: B 3 KR 4/13 R, zit. nach juris).