Rechtsprechung
| SG Dortmund, 12.02.2007 - S 33 EG 14/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,16635) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Zinszahlungen auf einen Erziehungsgeld-Nachzahlungsbetrag; Anerkennung eines türkischen Staatsangehörigen als Flüchtling wegen politischer Verfolgung; Gewährung von Erziehungsgeld nach Anerkennung von Kindererziehungszeiten; Fristgerechte Erhebung einer ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Land NRW muss Nachzahlung von Erziehungsgeld für 10 Jahre verzinsen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 04.05.1999 - C-262/96
Sürül
Auszug aus SG Dortmund, 12.02.2007 - S 33 EG 14/06
Vielmehr ist ein entsprechendes Bewusstsein auch bei dem Beklagten erst aufgrund der folgenden Rechtsprechung des EUGH (Urteil vom 04.05.1999, C 262/96 - Sürül) entstanden. - BSG, 22.06.1989 - 4 RA 44/88
Vollständiger Leistungsantrag iS. von § 44 Abs. 2 SGB I
Auszug aus SG Dortmund, 12.02.2007 - S 33 EG 14/06
Dabei kommt es auf die wechselseitige Abhängigkeit von Amtsermittlungen (§ 20 SGB X) und Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 ff. an (BSGE 65, Seite 160).