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   SG Dortmund, 22.07.2009 - S 28 AS 228/08   

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https://dejure.org/2009,4215
SG Dortmund, 22.07.2009 - S 28 AS 228/08 (https://dejure.org/2009,4215)
SG Dortmund, Entscheidung vom 22.07.2009 - S 28 AS 228/08 (https://dejure.org/2009,4215)
SG Dortmund, Entscheidung vom 22. Juli 2009 - S 28 AS 228/08 (https://dejure.org/2009,4215)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Notwendigkeit einer detaillierten Auflistung von monatlichen Beträgen i.R.e. Aufhebungs- und Erstattungsbescheides der Behörde zur Wahrung des Bestimmtheitsgrundsatzes; Anforderungen an das Vorliegen grober Fahrlässigkeit eines Vaters zur Begründung einer rechtswidrigen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de (Pressemitteilung)

    Vertrauensschutz für Hartz IV-Empfänger bei Überzahlungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Überzahlungen bei Hartz IV

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Erstattungspflicht nur bei offensichtlichem Berechnungsfehler

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Vertrauensschutz für Hartz IV-Empfänger bei Überzahlungen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Vertrauensschutz für Hartz IV-Empfänger bei Überzahlungen

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 01.03.2012 - L 5 AS 339/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Überprüfungsantrag - Aufhebung der

    Gegen das ihr am 31. August 2009 zugestellte Urteil hat die Klägerin am 8. September 2009 Berufung eingelegt und zur Begründung auf ihr bisheriges Vorbringen sowie auf Entscheidungen des Sozialgerichts Dortmund (Urteil vom 22. Juli 2009, Az. S 28 AS 228/08) und des Sozialgerichts Koblenz (Urteil vom 5. April 2007, Az. S 11 AS 635/06) verwiesen.
  • SG Dortmund, 22.01.2020 - S 69 AS 941/18
    Der Rücknahme- und Erstattungsbescheid genügt dem Bestimmtheitserfordernis des § 33 SGB X. Der Bescheid erklärt die Rücknahme gegenüber dem jeweils begünstigten Kläger und regelt die Rückabwicklung im jeweiligen Individualverhältnis durch eine einzelne Verwaltungsentscheidung (SG Dortmund, Urteil vom 22. Juli 2009 - S 28 AS 228/08 -, Rn. 20, juris).

    Die notwendige Folge dieser Obliegenheit ist es dann, dass eine Begründung der Bewilligungsentscheidung, die den in der Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalt wieder gibt, auch einen rechtlich unkundigen Adressaten auf die Fehlerhaftigkeit der Bewilligung aufmerksam machen muss, soweit diese augenfällig ist (SG Dortmund, Urteil vom 22. Juli 2009 - S 28 AS 228/08 -, Rn. 26, juris).

    Ergeben sich aufgrund dieser Kontrolle Zweifel an der Rechtmäßigkeit der ergangenen Entscheidung, besteht daher eine Verpflichtung des Begünstigten, bei der Erlassbehörde nachzufragen (SG Dortmund, Urteil vom 22. Juli 2009 - S 28 AS 228/08 -, Rn. 26 - 27, juris).

  • SG Hamburg, 09.08.2010 - S 6 AS 454/08

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen

    Hieraus ergibt sich im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende (wie im Sozialrecht allgemein), dass bei minderjährigen Hilfebedürftigen auf das Wissen des gesetzlichen Vertreters abzustellen ist (allgemein zur Zurechnung von Kenntnis und Kennenmüssen des Vertreters BSG, Urteil vom 13.12.1984, 9a RV 40/83, SozR 1300 § 48 Nr. 11, obiter dictum; Schütze, in: v. Wulffen, SGB X, 7. Aufl., 2010, § 45, Rn. 59; speziell zur Zurechnung des Kennenmüssens innerhalb von Bedarfsgemeinschaften SG Aachen, Urteil vom 22.02.2008, S 8 AS 61/07, juris; SG Dortmund, Urteil vom 22.07.2009, S 28 AS 228/08, juris; zur Zurechnung von Vertreterhandeln insgesamt bereits BSG, Urteil vom 22.10.1968, 9 RV 418/65, SozR Nr. 24 zu § 47 VerwVG).
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