Rechtsprechung
   SG Dresden, 01.06.2010 - S 15 KR 119/10 ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,15471
SG Dresden, 01.06.2010 - S 15 KR 119/10 ER (https://dejure.org/2010,15471)
SG Dresden, Entscheidung vom 01.06.2010 - S 15 KR 119/10 ER (https://dejure.org/2010,15471)
SG Dresden, Entscheidung vom 01. Juni 2010 - S 15 KR 119/10 ER (https://dejure.org/2010,15471)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer

    Vertragspartner der Krankenkassen als Leistungserbringer; Voraussetzungen für eine ausreichende, zweckmäßige und funktionsgerechte Abgabe von Applikationshilfen, Insulinpumpen und Messgeräten für Körperzustände

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Wirksamkeit des Beitritts eines Leistungserbringers zu einem Hilfsmittelversorgungsvertrag in der gesetzlichen Krankenversicherung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 13.07.2010 - L 11 KR 1313/10

    Krankenversicherung - Hilfsmittelvertrag - Erklärung des Beitritts durch einen

    Das SG Dresden habe den Vertragsbeitritt eines Leistungserbringers, der über keine Altzulassung verfügt habe, mit Beschluss vom 1. Juni 2010 (Az S 15 KR 119/10 ER) festgestellt, da die Ablehnung der fachlichen Eignung einer ausführlichen Begründung bedürfe.
  • SG Duisburg, 28.03.2012 - S 31 KR 617/11

    Krankenversicherung

    Der Streitwert wird in analoger Anwendung von § 50 Abs. 2 GKG in Höhe von 5% des zuletzt mit den bei der Antragsgegnerin versicherten Kunden der Antragstellerin erzielten Jahresumsatzes, gerechnet auf drei Jahre, angesetzt (vgl. SG Dortmund, Beschluss vom 13.12.2011, S 12 KR 1300/11 ER; SG Berlin, Beschluss vom 01.12.2011, S 81 KR 2085/11 ER, Rdnr. 49; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 15.03.2011, L 11 KR 4724/10 ER-B, Rdnr. 37; Sächsisches LSG, Beschluss vom 01.12.2010, L 1 KR 99/10 B ER, Rdnr. 49; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 13.07.2010, L 11 KR 1313/10 ER-B; SG Dresden, Beschluss vom 01.06.2010, S 15 KR 119/10 ER; SG Hamburg, Beschluss vom 24.04.2009, S 2 KR 87/09 ER; teilweise a.A. SG Berlin, Beschluss vom 22.11.2011, S 210 KR 2084/11 ER, Rdnr. 46: 5 % des Umsatzes nur eines Jahres und Abschlag von 50% wegen Eilverfahren; für letzteres auch SG Hamburg, Beschluss vom 24.04.2009, S 2 KR 87/09 ER, Rdnr. 14).
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