Rechtsprechung
| SG Dresden, 10.08.2015 - S 20 AS 1507/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit einer auf das befristete vollständige Entfallen des Arbeitslosengeldes II gerichteten Sanktion
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)
Sanktionen bei Hartz IV verfassungswidrig
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- SG Gotha, 26.05.2015 - S 15 AS 5157/14
Vorlagebeschluss zum BVerfG - Minderung des Arbeitslosengeld II - …
Auszug aus SG Dresden, 10.08.2015 - S 20 AS 1507/14
Damit kann es offen bleiben, ob die § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 i. V. m. § 31a Abs. 1 Satz 3, § 31b SGB II wegen Verstoßes gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (Art. 1 Abs. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsgebot, Art. 20 Abs. 1 GG) verfassungswidrig sind, wovon die Kammer überzeugt ist (vgl. im Einzelnen SG Gotha, Vorlagebeschluss vom 26. Mai 2015 - S 15 AS 5157/14 -).
- LSG Bayern, 16.03.2016 - L 11 AS 112/16
Keine Zulassung der Berufung mangels Vorliegens von Zulassungsgründen
Das SG Dresden habe sich im Urteil vom 10.08.2015 (S 20 AS 1507/14) der Auffassung des SG Gotha angeschlossen. - SG Augsburg, 31.05.2016 - S 8 AS 378/16
Zurückweisung zur weiteren Sachverhaltsaufklärung an die Behörde
Das gilt auch für die Entscheidung des SG Dresden vom 10. August 2015, S 20 AS 1507/14, soweit dort überhaupt diese Ansicht vertreten wird. - SG Neuruppin, 22.04.2021 - S 26 AS 238/20 Die Weigerung oder die Verhinderung kann dem Leistungsberechtigten allerdings dann nicht entgegengehalten werden, wenn selbst bei vollständiger Erfüllung der von ihm verlangten Handlungen der beabsichtigte Erfolg gleichwohl ausgeschlossen gewesen wäre, die Pflichtverletzung mit anderen Worten also nicht kausal für die Nichtbeschäftigung geworden ist ( vgl dazu Sozialgericht Dresden, Urteil vom 10. August 2015 - S 20 AS 1507/14, RdNr 32 mwN ).