Rechtsprechung
   SG Dresden, 11.12.2013 - S 18 KA 31/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,36612
SG Dresden, 11.12.2013 - S 18 KA 31/10 (https://dejure.org/2013,36612)
SG Dresden, Entscheidung vom 11.12.2013 - S 18 KA 31/10 (https://dejure.org/2013,36612)
SG Dresden, Entscheidung vom 11. Dezember 2013 - S 18 KA 31/10 (https://dejure.org/2013,36612)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Regressanprruch gegen einen Allgemeinmediziner nach einer Arzneimittel-Richtgrößenprüfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • sachsen.de (Pressemitteilung)

    Sächsische Arzneimittel-Richtgrößen rechtswidrig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Sächsische Arzneimittel-Richtgrößen rechtswidrig

  • hartmannbund.de (Kurzinformation)

    Arzneimittelrichtgrößen in Sachsen rechtswidrig

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Behandlungskosten - Sächsische Arzneimittel-Richtgrößen sind rechtswidrig

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 22.10.2014 - B 6 KA 8/14 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Überschreitung des Richtgrößenvolumens - Beratung

    Dies ist jedoch noch hinnehmbar (aA SG Dresden Urteile vom 11.12.2013 - S 18 KA 31/10 ua - Juris) , zum einen, weil es sich bei § 84 Abs. 6 Satz 2 SGB V um eine Sollvorschrift handelt, zum anderen, weil die Rahmenvorgabe keine strikte Verpflichtung enthält, eine solche Regelung in die regionalen RGVen aufzunehmen: Gemäß § 2 Abs. 2 Satz 3 der Rahmenvorgaben sind Abweichungen "hiervon" - dh von der in § 2 Abs. 2 Satz 1 aaO vorgegebenen Altersgliederung - zulässig, "bis Satz 2 erfüllt ist".
  • SG Marburg, 04.05.2016 - S 16 KA 658/13

    Teilt eine Krankenkasse dem Vertragsarzt schriftlich und unter Bezugnahme auf

    Das Bundesozialgericht hat entsprechende Bedenken mit der Begründung verworfen, dies sei hinzunehmen (BSG, Urteil vom 22.10.2014, B 6 KA 8/14 R; a.A.: SG Dresden, Urteil vom 11.12.2013, S 18 KA 31/10).
  • SG Dortmund, 09.08.2017 - S 16 KA 19/13

    Regressanspruch aufgrund einer Richtgrößenprüfung im Bereich der Heilmittelkosten

    Dass die Richtgrößenvereinbarung nicht nach altersgemäß gegliederten Patientengruppen und darüber hinaus auch nicht nach Krankheitsarten differenziert, sondern nur - relativ grob - zwischen den Gruppen der Mitglieder/Familienversicherten und der Rentner unterscheidet, ist für diesen Prüfzeitraum noch hinnehmbar (vgl. BSG, Urteil vom 22.10.2014, Az: B 6 KA 8/14 R; a.A. SG Dresden, Urteil vom 11.12.2013, Az: S 18 KA 31/10), zum einen, weil es sich bei § 84 Abs. 6 Satz 2 SGB V um eine Sollvorschrift handelt, zum anderen, weil die nach § 84 Abs. 7 Satz 5 SGB V erlassenen Rahmenvorgaben der Spitzenorganisationen diesbzgl.
  • SG Dresden, 20.03.2015 - S 18 KA 41/14

    Regress wegen der Überschreitung praxisindividueller Arzneimittelrichtgrößen

    Keine Rolle für das vorliegende Verfahren spielen die von der Kammer (Urt. v. 11.12.2013 S 18 KA 31/10 juris Rn. 29 ff.) erhobenen Einwände gegen die Gliederung der Richtgrößen nach Versichertenklassen anstatt nach Altersgruppen.
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