Rechtsprechung
   SG Dresden, 14.06.2018 - S 52 AS 4307/17   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BSG, 12.09.2018 - B 4 AS 39/17 R

    Folgen fehlender Mitwirkung bei der abschließenden Leistungsbewilligung zuvor

    Das bestätigen neben der unterschiedlichen Spruchpraxis der Sozialgerichte (vgl neben der Ausgangsentscheidung stellvertretend etwa SG Chemnitz vom 19.7.2017 - S 35 AS 651/17 - RdNr 52 ff; SG Leipzig vom 20.11.2017 - S 17 AS 1746/17 - RdNr 21; SG Dresden vom 14.6.2018 - S 52 AS 4307/17 - RdNr 71: Geltung nur für Neufälle, und dagegen etwa SG Dortmund vom 8.12.2017 - S 58 AS 2170/17 - RdNr 24; SG Augsburg vom 12.3.2018 - S 8 AS 95/18 - RdNr 21 ff; SG Leipzig vom 29.5.2018 - S 7 AS 2665/17 - RdNr 57 ff: Geltung auch für abgeschlossene Zeiträume) und den divergierenden Literaturauffassungen auch die dort verschiedentlich geäußerten Zweifel an der Normklarheit von § 80 Abs. 2 SGB II (vgl Kemper in Eicher/Luik, SGB II, 4. Aufl 2017, § 80 RdNr 10: Widerspruch zwischen Materialien und Normtext; O. Loose in Hohm, GK-SGB II, VI-§ 80 RdNr 6, Stand November 2017: Wortlaut interpretationsfähig und missglückt; ebenso im Ergebnis Conradis in LPK-SGB II, 6. Aufl 2017, § 80 RdNr 3: Übergangsbestimmung eigentümlich formuliert).
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