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SG Dresden, 17.12.2007 - S 35 AL 892/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen einer Förderung von einem eine versicherungspflichtige Tätigkeit aufnehmenden Arbeitslosen durch Mobilitätshilfen; Festlegung der Höhe einer Fahrtkostenbeihilfe durch die zuständige Agentur für Arbeit als Ermessensentscheidung; Anwendung des § ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Arbeitsförderung, Förderung der Aufnahme einer Beschäftigung durch Mobilitätshilfe - Begrenzung der Fahrkostenbeihilfe bei langen Pendelzeiten
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Bremen, 05.12.1985 - L 5 Ar 34/85
Erfüllung der Tatbestandsvoraussetzungen der § 53 AFG, § 12 FdAAnO - Versagung …
Auszug aus SG Dresden, 17.12.2007 - S 35 AL 892/06
Die entgegenstehenden Entscheidung des LSG Bremen (vom 05.12.1985, L 5 AR 34/85) war dabei nicht zu berücksichtigen.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 10.02.2009 - L 13 B 149/07 In Rechtsprechung und Literatur ist anerkannt, dass eine Fahrtkostenbeihilfe bei Entfernungen außerhalb des Tagespendelbereiches sogar auf die Höhe der Trennungskostenbeihilfe (Euro 260,-) beschränkt werden kann (…Stark, a. a. O., § 16 Rn. 132, 134 mit Verweis auf die Entscheidung des Sozialgerichts Dresden, Urteil vom 17. Dezember 2007 - Az.: S 35 AL 892/06 - veröffentlicht in juris).
- BSG, 16.12.2008 - B 11 AL 88/08 B Die Beschwerdebegründung versäumt es insoweit, den Stand von Rechtsprechung und von den Vorinstanzen in Bezug genommenem Schrifttum zur Auslegung des Merkmals der Notwendigkeit im Sinne von § 53 Abs. 1 SGB III darzustellen (vgl Eicher/Schlegel, SGB III, § 53 RdNr 47 mwN, Stand März 2007); die Erwähnung des Urteils des SG Dresden vom 17. Dezember 2007, S 35 AL 892/06, das im Übrigen vorwiegend eine andere Problematik behandelt, genügt nicht.