Rechtsprechung
   SG Dresden, 20.05.2006 - S 23 AS 768/06 ER   

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https://dejure.org/2006,14506
SG Dresden, 20.05.2006 - S 23 AS 768/06 ER (https://dejure.org/2006,14506)
SG Dresden, Entscheidung vom 20.05.2006 - S 23 AS 768/06 ER (https://dejure.org/2006,14506)
SG Dresden, Entscheidung vom 20. Mai 2006 - S 23 AS 768/06 ER (https://dejure.org/2006,14506)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer

    Erstattung der Kosten für die Wahrnehmung des Umgangsrechtes eines nicht sorgeberechtigten Elternteils; Finanzierung des Umgangsrechtes durch den Sozialhilfeträger bei Bestehen einer großen Entfernung zwischen dem Elternteil und seinem Kind (hier: 585 km)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2008 - L 20 AS 112/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    ff) Soweit in Rechtsprechung und Literatur die Auffassung vertreten wird, der hier streitigen Bedarfslage könne im Rahmen einer Anwendung des § 23 SGB II durch eine Darlehensgewährung Rechnung getragen werden (vgl. Schellhorn, Familie und Recht, 2007, S. 193 f [S. 194]; SG Dresden, Beschluss vom 20.05.2006 - S 23 AS 768/06 ER; LSG Bayern, Beschluss v. 04.10.2005 - L 11 B 441/05 SO ER; LSG Thüringen, Beschluss v. 15.06.2005 - L 7 AS 261/05 ER; LSG Niedersachsen, Beschluss v. 28.04.2005 - L 8 AS 57/05 ER), vermag sich der Senat dieser Auffassung nicht anzuschließen.
  • SG Dresden, 06.06.2006 - S 23 838/06

    Bewilligung von Umzugskosten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes;

    Das Gericht hat des Weiteren erst kürzlich (im Verfahren S 23 AS 768/06 ER) die Kontoauszüge des Antragstellers beigezogen.

    Das Gericht hat die Verwaltungsakte der Antragsgegnerin mit der Nummer: ..., die dem Gericht - wie leider üblich - verspätet vorgelegt wurde, sowie die Gerichtsakte zum Aktenzeichen S 23 AS 768/06 ER beigezogen und zum Gegenstand des Verfahrens gemacht.

  • SG Augsburg, 17.01.2012 - S 17 AS 1080/11

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf wegen unabweisbarem laufenden besonderen Bedarf

    Hier ist insgesamt eine grundsicherungsrechtliche Betrachtung gerechtfertigt (vgl. Urteil des BSG vom 26.05.2011und B 14 AS 93/10 R; auch: Beschluss SG Dresden vom 20.05.2006, S 23 AS 768/06 ER).
  • SG Dresden, 29.05.2006 - S 23 AS 802/06

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, abweichende Erbringung von Leistungen bei

    Der Begriff der "Erstausstattungen" darf nicht zu eng ausgelegt werden, zumal es an einer Öffnungsklausel für Sondersituationen fehlt und somit die Gefahr steter Bedarfsunterde-ckung besteht (so ausdrücklich zutreffend: SG Hamburg, Beschluss vom 24.06.2005, Az: S 62 AS 406/05 ER; Lang in: Eicher/Spellbrink, Kommentar zum SGB II, 1. Aufl. 2005, § 23, Rn. 101 und 96; zur Problematik des Fehlens einer Öffnungsklausel - wie in § 28 Abs. 1 Satz 2 SGB XII - für unabweisbare Bedarfe vgl. bereits ausdrücklich und ausführlich: SG Dresden, Beschluss vom 20.05.2006, Az: S 23 AS 768/06 ER und SG Dresden, Beschluss vom 05.11.2005, Az: S 23 AS 982/05 ER) und im Rahmen der historischen Gesetzesinterpretation berücksichtigt werden muss, dass die durch § 23 Abs. 3 Satz 1 SGB II anerkannten Bedarfe an Stelle der Einmalleistungen nach dem BSHG getreten sind, für die aber anerkannt war, dass sie nicht nur einmalig anfallen konnten (so ausdrücklich zutreffend: Lang in: Eicher/Spellbrink, Kommentar zum SGB II, 1. Aufl. 2005, § 23, Rn. 96).
  • SG Aurich, 14.03.2008 - S 25 AS 822/07
    Entgegen dem von der Klägerin in Bezug genommenen Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 20.05.2006 (5 23 AS 768/06 ER ­ betreffend "Sonderbedarf" zur Ausübung des Umgangsrechts) kann eine solche Zuschussleistung auch nicht im Wege der "verfassungskonformen Auslegung der Rechtsfolge des § 23 Abs. 1 Satz 1 SGB II" bzw. "analogen Anwendung der Rechtsfolge des § 28 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 SGB XII" begründet werden.
  • SG Bayreuth, 14.11.2017 - S 17 AS 614/17

    Anspruch auf höhere Leistungen der Grundsicherung durch Kosten der Wahrnehmung

    Die zu Besuchen bei einem erkrankten Elternteil (unter sozialhilferechtlichen Aspekten diskutiert in BSG, Urt. vom 20.04.2016, B 8 SO 5/15 ER) unterfallen thematisch und strukturell am ehesten den persönlichen sozialen Außenkontakten der Hilfebedürftigen (so auch SG Dresden, Beschl. vom 20.05.2006, S 23 AS 768/06 ER, juris, Rdnr. 41 m.w.N.).
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