Rechtsprechung
   SG Dresden, 21.12.2010 - S 29 AS 6486/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,21770
SG Dresden, 21.12.2010 - S 29 AS 6486/10 (https://dejure.org/2010,21770)
SG Dresden, Entscheidung vom 21.12.2010 - S 29 AS 6486/10 (https://dejure.org/2010,21770)
SG Dresden, Entscheidung vom 21. Dezember 2010 - S 29 AS 6486/10 (https://dejure.org/2010,21770)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer

    Rechtliche Ausgestaltung eines Anspruchs auf Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen; Grundlagen der Angemessenheit der tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung; Anwendung der sog. Produkttheorie i.R. der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mehr Geld für Hartz-IV-Wohnungen in der Landeshauptstadt Dresden

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • SG Dresden, 28.02.2012 - S 29 AS 7524/10

    Endgültige Festsetzung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes

    Daraufhin hat das Gericht mit Schreiben vom 07.02.2012 den Beklagten gem. § 106a Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) aufgefordert, bis 21.02.2012 darzulegen, wie das angemessene Maß ermittelt wurde und auf welchem Konzept die Festsetzung beruht und die zugrundeliegenden Daten zu unterbreiten, damit das Gericht die Schlüssigkeit des Konzeptes überprüfen kann (vgl. dazu die Urteile der Kammer vom 21.12.2010 S 29 AS 6486/10 und 3225/08, die in Juris veröffentlicht sind).

    Nach der Rechtsprechung des BSG, der die Kammer folgt, kann ein gleichmäßiges Verwaltungshandeln innerhalb des Vergleichsraumes nur dann gewährleistet werden, wenn die Ermittlung der Angemessenheitsgrenze auf der Grundlage eines überprüfbaren so genannten "schlüssigen Konzeptes" erfolgt (vgl. dazu bereits die Urteile der Kammer vom 21.12.2010 - S 29 AS 6486/10 und S 29 AS 3225/08 -, die in Juris veröffentlicht sind).

    Die Landeshauptstadt Dresden hat jedenfalls die ihr zur Verfügung stehenden, hinreichenden Daten fehlerhaft ausgewertet und insbesondere nicht nach der Wohnungsgröße differenziert (so auch SG Dresden, Urteil vom 29.06.2010 - S 40 AS 390/09 - zitiert nach Juris Randnr. 52 sowie die Urteile der Kammer vom 21.12.2010 - S 29 AS 6486/10 und S 29 AS 3225/08 -, zitiert nach Juris).

  • SG Frankfurt/Oder, 30.03.2011 - S 28 AS 319/08

    Zur Konkretisierung der Angemessenheitsgrenze wird zuerst eine abstrakt

    Dieses begründet sich wiederum daraus, dass nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ein gleichmäßiges Verwaltungshandeln innerhalb eines Vergleichsraums wie der Stadt F. nur dann gewährleistet ist, wenn die Ermittlungen der Angemessenheitsgrenze auf der Grundlage eines überprüfbaren schlüssigen Konzeptes erfolgt (so auch SG Dresden, Urteil vom 21. Dezember 2010, Aktenzeichen S 29 AS 6486/10, Rn 41 zu recherchieren unter www.juris.de).

    Die Mehrheit der Sozialgerichte hält einen Sicherheitszuschlag von 10% für angemessen (Sozialgericht Dresden, Urteil vom 21. Dezember 2010, Aktenzeichen S 29 AS 6486/10 Rn 57f.; Sozialgericht Braunschweig, Urteil vom 09. September 2009, Aktenzeichen S 33 AS 2716/08 - Rn 19; Sozialgericht Koblenz, Gerichtsbescheid vom 20.Mai 2010 - S 16 AS 444/08 - zitiert nach Juris Rn. 42, alle zu recherchieren unter www.juris.de).

  • SG Frankfurt/Oder, 30.05.2012 - S 28 AS 3255/10
    Dieses begründet sich wiederum daraus, dass nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ein gleichmäßiges Verwaltungshandeln innerhalb eines Vergleichsraums wie der Stadt E. nur dann gewährleistet ist, wenn die Ermittlungen der Angemessenheitsgrenze auf der Grundlage eines überprüfbaren schlüssigen Konzeptes erfolgt (so auch SG Dresden, Urteil vom 21. Dezember 2010, Aktenzeichen S 29 AS 6486/10, Rn 41 zu recherchieren unter www.juris.de).
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