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   SG Dresden, 23.01.2020 - S 25 KA 18/20 ER   

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https://dejure.org/2020,1646
SG Dresden, 23.01.2020 - S 25 KA 18/20 ER (https://dejure.org/2020,1646)
SG Dresden, Entscheidung vom 23.01.2020 - S 25 KA 18/20 ER (https://dejure.org/2020,1646)
SG Dresden, Entscheidung vom 23. Januar 2020 - S 25 KA 18/20 ER (https://dejure.org/2020,1646)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • christmann-law.de (Kurzinformation und Volltext)

    Arzt verliert über 200.000 EUR Honorar, weil er Leistungen eines erkrankten angestellten Arztes nicht richtig abrechnet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Vertragsarztrecht | Rund 220.000 EUR weniger, weil Leistungen nicht über den Vertreter abgerechnet wurden

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • SG Marburg, 28.03.2022 - S 12 KA 1/22

    Vertragsarztrecht

    Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs">231 § 6 Abs. 2 und 3 EGBGB abzustellen (entgegen SG Dresden, Beschl. v. - S 25 KA 18/20 ER - juris Rdnr. 26 f.).

    SG Dresden (S 25 KA 18/20 ER) habe entschieden, dass die neue Zwei-Jahres-Frist nach § 106d Abs. 5 Satz 3 SGB V ab dem Inkrafttreten der Neuregelung zum 11.05.2019 auch für "Altfälle", deren Prüfverfahren schon vor dem 11.05.2019 eingeleitet worden sei, gelte.

    Die von der Klägerin zitierte Entscheidung des SG Dresden kommt für Prüfquartale der Quartale I bis IV/16, zu denen die Honorarbescheide zwischen Juli 2016 und April 2017 bekannt gegeben worden waren, während der Prüfbescheid vom 17.09.2019 erst nach Inkrafttreten der Neuregelung des TSVG erging, zu dem Ergebnis, die vierjährige Verjährungsfrist gelte fort (vgl. SG Dresden, Beschl. v. - S 25 KA 18/20 ER - juris Rdnr. 26 f.).

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