Rechtsprechung
   SG Dresden, 27.01.2014 - S 7 AS 1567/13   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstufbarkeit eines Dauerarrests nach § 16 JGG als richterlich anordneten Freiheitsentzug mit der Folge der Rückforderung von Leistungen nach § 7 Abs. 4 S. 2 SGB II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Hartz-IV-Anspruch trotz Jugendarrest




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.09.2014 - L 4 AS 318/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Aufenthalt in

    Dies folgt aus § 1 Abs. 2 Jugendarrestvollzugsordnung (JAVollzO), wonach Jugendarrestanstalten nicht gleichzeitig dem Vollzug von Strafe oder dem Vollzug an Erwachsenen dienen und nicht in Straf- oder Untersuchungshaftanstalten, auch nicht im Verwaltungsteil dieser Anstalten, eingerichtet werden dürfen (zutreffend SG Dresden, Urteil vom 27. Januar 2014, S 7 AS 1567/13, juris).
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