Rechtsprechung
   SG Dresden, 31.03.2006 - S 35 AS 70/05   

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https://dejure.org/2006,17447
SG Dresden, 31.03.2006 - S 35 AS 70/05 (https://dejure.org/2006,17447)
SG Dresden, Entscheidung vom 31.03.2006 - S 35 AS 70/05 (https://dejure.org/2006,17447)
SG Dresden, Entscheidung vom 31. März 2006 - S 35 AS 70/05 (https://dejure.org/2006,17447)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer

    Bedarfsmindernde Auswirkung eines gezahlten Existenzgründungszuschusses auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende; Berücksichtigung von Kindergeld als Einkommen bei der Bestimmung der Hilfebedürftigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Einkommensberücksichtigung beim Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Existenzgründungszuschuss, freiwillige Krankenversicherungsbeiträge

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Hessen, 04.12.2006 - L 7 AS 168/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -

    Bezeichnenderweise wird der Vergleich zu § 57 SGB III herangezogen sowohl um die Anrechnung als auch die Nichtanrechnung des EGZ auf die Leistungen der Grundsicherung zu begründen (vgl. einerseits SG Dresden, Urteil vom 31. März 2006 - S 35 AS 70/05 und LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 6. Dezember 2005, a.a.O. und andererseits LSG Bayern, Urteil vom 20. Januar 2006 L 7 AS 37/05 und LSG Sachsen, Beschluss vom 10. Januar 2006, a.a.O.).

    Der weitergehende Schluss, der von der Bundesagentur für Arbeit gewährte EGZ solle von einer Privilegierung ausgenommen werden (so wohl SG Dresden, Urteil vom 31. März 2006 - S 35 AS 70/05) kann hieraus nicht gezogen werden.

  • LSG Hessen, 11.05.2007 - L 7 AS 218/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -

    Bezeichnenderweise wird der Vergleich zu § 57 SGB III herangezogen sowohl um die Anrechnung als auch die Nichtanrechnung des EGZ auf die Leistungen der Grundsicherung zu begründen (vgl. einerseits SG Dresden, Urteil vom 31. März 2006 - S 35 AS 70/05 und LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 6. Dezember 2005, a. a. O. und andererseits LSG Bayern, Urteil vom 20. Januar 2006 - L 7 AS 37/05 und LSG Sachsen, Beschluss vom 10. Januar 2006, a. a. O.).

    Der weitergehende Schluss, der von der Bundesagentur für Arbeit gewährte EGZ solle von einer Privilegierung ausgenommen werden (so wohl SG Dresden, Urteil vom 31. März 2006 - S 35 AS 70/05) kann hieraus nicht gezogen werden.

  • LSG Hessen, 24.04.2007 - L 9 AS 284/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Berechnung bzw

    Bei der Gegenüberstellung der Zweckrichtung von Einnahmen einerseits und den Leistungen nach dem SGB II andererseits kommt es nicht auf einen allgemeinen übergeordneten Zweck der unterschiedlichen Leistungen nach dem SGB II an (so aber: SG Dresden, 31. März 2006 -S 35 AS 70/05 ).
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