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SG Duisburg, 01.02.2005 - S 12 AL 129/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Bestimmung der Dauer eines bewilligten Eingliederungszuschusses (EGZ)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 22.09.2004 - B 11 AL 33/03 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Kostenfreiheit - Leistungsempfänger - Arbeitgeber …
Auszug aus SG Duisburg, 01.02.2005 - S 12 AL 129/04
Nach dem Beschluss des BSG vom 22.09.2004, B 11 AL 33/03 R, ist der Arbeitgeber in Streitigkeiten über Eingliederungszuschüsse Leistungsempfänger im Sinne von § 183 SGG, so dass das Gerichtsverfahren für ihn kostenfrei ist. - Drs-Bund, 18.06.1996 - BT-Drs 13/4941
Auszug aus SG Duisburg, 01.02.2005 - S 12 AL 129/04
Durch diese Regelung soll u.a. verhindert werden, dass die Beklagte alle laufenden Fälle aufrollen muss (BT-Drs 13/4941 S. 226).
- SG Hannover, 21.12.2006 - S 26 AL 1051/04 Eine Förderung über den 30. April 2004 hinaus ist ausgeschlossen, denn der Höchstförderungszeitraum von 36 Monaten war nach Ablauf des vorangegangenen Bewilligungsabschnittes bereits erreicht (vgl. hierzu SG Duisburg vom 1.2.2005 - S 12 AL 129/04 - ).