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| SG Duisburg, 02.09.2015 - S 31 KR 780/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wiederaufnahme eines Studenten in die Familienversicherung seines Vaters; Erwerbsminderung aufgrund Behinderung (hier: Erblindung)
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 14.08.1984 - 10 RKg 6/83
Kindergeldanspruch - Behindertes Kind - Erwerbsunfähigkeit - Begriff des …
Auszug aus SG Duisburg, 02.09.2015 - S 31 KR 780/13
Wie zum alten Gesetzeswortlaut vom Bundessozialgericht dargelegt, ist es auch heute das Ziel beider Normen - heute § 10 Abs. 2 Nr. 4 SGB V / § 25 Abs. 2 Nummer 4 SGB XI einerseits und § 43 SGB VI andererseits - die jeweiligen Sozialleistung demjenigen oder für denjenigen zu gewähren, der nicht in der Lage ist, durch Arbeit das Existenzminimum zu verdienen (vgl. BSG Urteil vom 14.08.1984, Az. 10 RKg 6/83). - BSG, 18.05.2004 - B 1 KR 24/02 R
Krankenversicherung - Familienversicherung - behindertes Kind - …
Auszug aus SG Duisburg, 02.09.2015 - S 31 KR 780/13
Die altersunabhängige Familienversicherung wird durch eine (vorrangige) anderweitige Versicherung nur für deren Dauer überlagert und nicht endgültig beendet (vgl. BSG Urteil vom 18.05.2004, Az.: B 1 KR 24/02 R).