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SG Duisburg, 03.02.2017 - S 5 AS 1564/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung höherer Regelleistungen nach dem SGB II im Hinblick auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- SG Stade, 20.06.2016 - S 6 AS 515/13
Anspruch auf höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts in Höhe des …
Auszug aus SG Duisburg, 03.02.2017 - S 5 AS 1564/16
Es kann und darf aber sowohl von Behörden als auch Gerichten festgestellt werden, dass bei Vorliegen entsprechender Hinweistatsachen dennoch ein Verantwortungs- und Einstandswille gegeben ist (so auch SG Stade, Gerichtsbescheid vom 20. Juni 2016 - S 6 AS 515/13 -, Rn. 28, juris m.w.N.). - BSG, 16.06.2015 - B 4 AS 44/14 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheit der …
Auszug aus SG Duisburg, 03.02.2017 - S 5 AS 1564/16
Bei diesen handelt es sich um von den Leistungen für Bedarfe für Unterkunft und Heizung abtrennbare Verfügungen des hier streitgegenständlichen Bescheides Bescheides (vgl. BSG, Urteil vom 16. Juni 2015 - B 4 AS 44/14 R -, SozR 4, Rn. 11 mwN).