Rechtsprechung
   SG Duisburg, 06.10.2010 - S 27 AS 189/09   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf höhere Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II bei einer Bedarfsgemeinschaft; Ausdehnung des Anwendungsbereichs des § 11 Abs. 2 S. 2 SGB II auf nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige; Ungleichbehandlung von erwerbsfähigen und nicht erwerbsfähigen Hilfebedürftigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 31.10.2011 - L 6 AS 18/10  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - gemischte

    Ob die Differenzierung innerhalb des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums liegt, bei nicht Erwerbsfähigen keinen Anreiz zur Verminderung der Hilfebedürftigkeit durch Erwerbstätigkeit zu setzen, muss hier nicht entschieden werden (s hierzu einerseits SG Duisburg Urteil vom 6. Oktober 2010 - S 27 AS 189/09 - Revision anhängig beim BSG: B 14 AS 201/10 R und andererseits Herold-Tews in Löns/Herold-Tews SGB II 2. Aufl 2009 § 30 Rn 3/4 sowie Mecke in Eicher/Spellbrink SGB II 2. Aufl 2008 § 30 Rn 13).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 26.08.2015 - L 4 AS 266/10  

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Er hält das Urteil des SG für zutreffend und verweist auf ein Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 6. Oktober 2010 (Az.: S 27 AS 189/09, juris).
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