Rechtsprechung
   SG Duisburg, 09.09.2010 - S 5 AS 44/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,16520
SG Duisburg, 09.09.2010 - S 5 AS 44/08 (https://dejure.org/2010,16520)
SG Duisburg, Entscheidung vom 09.09.2010 - S 5 AS 44/08 (https://dejure.org/2010,16520)
SG Duisburg, Entscheidung vom 09. September 2010 - S 5 AS 44/08 (https://dejure.org/2010,16520)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebungsbescheid und Erstattungsbescheid zielen auf verschiedene Einkommen ab und sind bei einem Streit über die Anrechenbarkeit von Alg auf die Grundsicherung abtrennbar; Abtrennbarkeit von Aufhebungsbescheiden und Erstattungsbescheiden von Leistungsbewilligungen für denselben Zeitraum; Anrechenbarkeit von zurückgefordertem Arbeitslosengeld auf Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II; Bescheid der Behörde als Gegenstand des Vorverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.06.2014 - L 4 AS 55/12

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Widerspruchsverfahren gegen vorläufige

    Der Senat folgt ausdrücklich nicht der vom Kläger und einigen Gerichten vertretenen Rechtsauffassung (vgl. z.B. SG Duisburg, Urteil vom 9. September 2010, S 5 AS 44/08, juris), wonach § 86 SGG im Gegensatz zu § 96 SGG nur solche Fälle erfasse, in denen ein Folge-Verwaltungsakt den angefochtenen Verwaltungsakt abändere, nicht aber solche, in denen der angefochtene Verwaltungsakt ersetzt werde.
  • SG Dresden, 18.05.2015 - S 48 AS 1942/13
    Dies rechtfertigt nach Auffassung des Gerichts aber nicht die extrem weite Auslegung des § 86 SGG oder § 96 SGG (vgl. wie hier SG Duisburg, Urteil vom 09.09.2010, S 5 AS 44/08, zitiert nach juris, dort Rn. 27 f.).
  • SG Detmold, 18.01.2011 - S 18 AS 201/09

    Anrechnung von Kindergeld auf Arbeitslosengeld II

    Die nachträgliche Erstattungsforderung kann jedoch nicht mehr den ursprünglichen tatsächliche Zufluss im Monat des Bedarfes, also Mai und Juni 2009, beeinflussen (SG Duisburg, Urteil vom 09.09.2010, S 5 AS 44/08; a.A. SG Detmold, Urteil vom 31.03.2009, S 8 AS 61/08).
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