Rechtsprechung
   SG Duisburg, 10.05.2011 - S 42 BK 3/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,21603
SG Duisburg, 10.05.2011 - S 42 BK 3/11 (https://dejure.org/2011,21603)
SG Duisburg, Entscheidung vom 10.05.2011 - S 42 BK 3/11 (https://dejure.org/2011,21603)
SG Duisburg, Entscheidung vom 10. Mai 2011 - S 42 BK 3/11 (https://dejure.org/2011,21603)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,21603) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Sonstige Angelegenheiten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kinderzuschlag kann nicht unter dem Vorbehalt der Rückforderung in dem Leistungsbescheid und ohne gesetzliche Grundlage zurückgefordert werden; Rückforderung eines gewährten Kinderzuschlags aufgrund eines Vorbehalts in dem Leistungsbescheid bzw. ohne gesetzliche ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 31.05.1989 - 4 RA 19/88

    Kein Berufungsausschluss beim Streit um die Erstattung überzahlter Vorschüsse,

    Auszug aus SG Duisburg, 10.05.2011 - S 42 BK 3/11
    Dieses hat ausgeführt: "Maßstab der Auslegung des Verwaltungsaktes ist der "Empfängerhorizont" eines verständigen Beteiligten, der die Zusammenhänge berücksichtigt, welche die Behörde nach ihrem wirklichen Willen (§ 133 des Bürgerlichen Gesetzbuches - BGB) erkennbar in ihre Entscheidung einbezogen hat (BSG SozR 1200 § 42 Nr. 4 S 14 mwN).

    Soll ein Verwaltungsakt nur einstweilig wirken (§ 39 Abs. 1 Satz 2 SGB X) müssen dem Adressaten Inhalt und Umfang der Vorläufigkeit hinreichend bestimmt (§ 33 Abs. 1 SGB X) mitgeteilt werden, dh, es muss für ihn ersichtlich sein, dass der Bescheid nur vorläufig und nur für eine Übergangszeit gilt (BSG SozR 1200 § 42 Nr. 4 S 18; BSG SozR Nr. 3 zu § 1299 RVO; Schimmelpfennig, aaO, S 160 und 14 mwN).".

  • BSG, 16.11.1995 - 4 RLw 4/94

    Verlautbarung eines einstweiligen Verwaltungsaktes, Wirksamkeit, Rückabwicklung

    Auszug aus SG Duisburg, 10.05.2011 - S 42 BK 3/11
    Soweit in der Rechtsprechung die sogenannte Vorwegzahlung - teilweise gestützt auf § 42 SGB I (so z.B. BSG Urteil vom 16.11.1995, 4 RLw 4/94, SozR 3-1300 § 31 Nr. 10) und teilweise gestützt auf § 32 SGB X (so z.B. BSG, Urteil vom 17.07.1996, 5 RJ 42/95, SozR 3-1200 § 42 Nr. 5) - für zulässig erachtet wird, liegen die dafür erforderlichen entsprechenden Voraussetzungen hier nicht vor.
  • BSG, 17.07.1996 - 5 RJ 42/95

    Rückforderung von Sozialzuschlägen zu einer Rente im Beitrittsgebiet

    Auszug aus SG Duisburg, 10.05.2011 - S 42 BK 3/11
    Soweit in der Rechtsprechung die sogenannte Vorwegzahlung - teilweise gestützt auf § 42 SGB I (so z.B. BSG Urteil vom 16.11.1995, 4 RLw 4/94, SozR 3-1300 § 31 Nr. 10) und teilweise gestützt auf § 32 SGB X (so z.B. BSG, Urteil vom 17.07.1996, 5 RJ 42/95, SozR 3-1200 § 42 Nr. 5) - für zulässig erachtet wird, liegen die dafür erforderlichen entsprechenden Voraussetzungen hier nicht vor.
  • BSG, 19.03.1974 - 7 RAr 45/72

    Schlechtwettergeld - Verauslagung durch den Arbeitgeber - Antrag auf Erstattung -

    Auszug aus SG Duisburg, 10.05.2011 - S 42 BK 3/11
    Hat die Verwaltung - wie hier - die Wirkungen des Verwaltungsaktes durch Zusätze einschränken wollen, müssen diese inhaltlich bestimmt, klar, verständlich und widerspruchsfrei sein; Unklarheiten gehen zu Lasten der Verwaltung (BSGE 37, 155, 160 = SozR 4600 § 143 f Nr. 1).
  • BSG, 28.06.1990 - 4 RA 57/89

    Êndgültiger Verwaltungsakt beim Rechtsanspruch auf Geldleistungen, Gewährung

    Auszug aus SG Duisburg, 10.05.2011 - S 42 BK 3/11
    Insoweit schließt sich das Gericht der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 28.06.1990, 4 RA 57/89, juris) an.
  • SG Köln, 25.03.2011 - S 32 BK 46/10

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

    Auszug aus SG Duisburg, 10.05.2011 - S 42 BK 3/11
    Denn der Bescheid, der unter dem Vorbehalt der Rückforderung nach § 32 SGB X ergangen ist, enthält nach Auffassung des Gerichts keine nach § 32 SGB X iVm § 18 BKGG zulässige Nebenbestimmung (ebenso für einen gleichlautenden Bescheid SG Köln, Urteil vom 30.09.2010, S 33 BK 13/09, unveröffentlicht, Berufung anhängig LSG NRW, L 7 BK 6/10; abweichend SG Köln, Urteil vom 25.03.2011, S 32 BK 46/10, www.sozialgerichtsbarkeit.de).
  • BSG, 11.06.1987 - 7 RAr 105/85

    Aufhebung der Bewilligung - Rückforderung von Wintergeld/Schlechtwettergeld -

    Auszug aus SG Duisburg, 10.05.2011 - S 42 BK 3/11
    Lassen die Zusätze mehrere Auslegungen zu, muss sich die Verwaltung diejenige entgegenhalten lassen, die der Bescheidempfänger vernünftigerweise zugrunde legen darf, ohne die Unbestimmtheit oder Unvollständigkeit des Bescheides willkürlich zu seinen Gunsten auszunutzen (BSGE 62, 32, 37 = SozR 4100 § 71 Nr. 2 mwN).
  • BVerwG, 14.04.1983 - 3 C 8.82

    Voraussetzungen für die Gewährung von Beihilfen für die Verwendung von Magermilch

    Auszug aus SG Duisburg, 10.05.2011 - S 42 BK 3/11
    In diesem Rahmen ist eine Auslegung, die zu einem rechtlich unzulässigen Inhalt des Bewilligungsbescheides führt, im Zweifel, dh, wenn eine rechtmäßige Auslegungsalternative besteht, nicht die richtige (Götz JuS 1983, 924, 926).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.02.2012 - L 9 BK 8/10

    Sonstige Angelegenheiten

    Es kann dahinstehen, ob der Vorbehalt der Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen als Widerrufsvorbehalt gemäß § 32 SGB X formuliert werden darf (ablehnend Krasney in: Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht, 68. Ergänzungslieferung 2010, § 32 SGB X, Rn. 12-13 m.w.N.; vgl. ferner SG Duisburg, Urteil vom 10.05.2011, S 42 BK 3/11, Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht